Deutsche Position verhindert Planwirtschaft und fördert Energieeffizienz
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.11.2011
Pressemitteilung vom: 24.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zielvorgaben für Einsparungen an Wirtschaftswachstum gekoppelt Am heutigen Donnerstag trifft sich der EU-Energieministerrat zur Debatte über die Ausgestaltung der EU-Richtlinie für Energieeffizienz. Dazu erklärt der Koordinator für ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.11.2011] Deutsche Position verhindert Planwirtschaft und fördert Energieeffizienz
Zielvorgaben für Einsparungen an Wirtschaftswachstum gekoppelt
Am heutigen Donnerstag trifft sich der EU-Energieministerrat zur Debatte über die Ausgestaltung der EU-Richtlinie für Energieeffizienz. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Die deutsche Position zur EU-Richtlinie für Energieeffizienz, die heute auf dem Energieministerrat vertreten wird, ist begrüßenswert. Deutschland bekennt sich klar zum Ziel einer Einsparung von 20 Prozent bis 2020.
Verbindliche Vorgaben zur Umsetzung der Energieeffizienzziele werden abgelehnt. Dies ist richtig und wichtig, denn die von der EU vorgeschlagene Festlegung der Instrumente zur Energieeinsparung ist der falsche Weg und planwirtschaftlich. Eine freie Wahl der Instrumente durch die Mitgliedsstaaten, wie von der Bundesregierung vorschlagen, ist hingegen der richtige Weg. So können länderspezifische Kriterien berücksichtig werden.
Die Koppelung des 20-Prozent-Ziels an das Wirtschaftswachstum ist notwendig, denn es verhindert, dass Wirtschaftswachstum bestraft wird. Denn Wirtschaftswachstum geht immer mit einem Wachstum des Energieverbrauchs einher.
Aufgrund der jetzt schon starken Belastungen der Kommunen ist die Senkung der Sanierungsquote für öffentliche Gebäude von drei auf nur zwei Prozent konsequent. Auch so kann deren Vorbildrolle bei der Energieeffizienz angemessen berücksichtigt werden.
Mit dieser deutschen Position fördern wir die Energieeffizienz und verhindern eine europaweite Planwirtschaft."
Die EU-Richtlinie soll im ersten Halbjahr 2012 verabschiedet werden, die Mitgliedsstaaten müssen zustimmen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Zielvorgaben für Einsparungen an Wirtschaftswachstum gekoppelt
Am heutigen Donnerstag trifft sich der EU-Energieministerrat zur Debatte über die Ausgestaltung der EU-Richtlinie für Energieeffizienz. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Die deutsche Position zur EU-Richtlinie für Energieeffizienz, die heute auf dem Energieministerrat vertreten wird, ist begrüßenswert. Deutschland bekennt sich klar zum Ziel einer Einsparung von 20 Prozent bis 2020.
Verbindliche Vorgaben zur Umsetzung der Energieeffizienzziele werden abgelehnt. Dies ist richtig und wichtig, denn die von der EU vorgeschlagene Festlegung der Instrumente zur Energieeinsparung ist der falsche Weg und planwirtschaftlich. Eine freie Wahl der Instrumente durch die Mitgliedsstaaten, wie von der Bundesregierung vorschlagen, ist hingegen der richtige Weg. So können länderspezifische Kriterien berücksichtig werden.
Die Koppelung des 20-Prozent-Ziels an das Wirtschaftswachstum ist notwendig, denn es verhindert, dass Wirtschaftswachstum bestraft wird. Denn Wirtschaftswachstum geht immer mit einem Wachstum des Energieverbrauchs einher.
Aufgrund der jetzt schon starken Belastungen der Kommunen ist die Senkung der Sanierungsquote für öffentliche Gebäude von drei auf nur zwei Prozent konsequent. Auch so kann deren Vorbildrolle bei der Energieeffizienz angemessen berücksichtigt werden.
Mit dieser deutschen Position fördern wir die Energieeffizienz und verhindern eine europaweite Planwirtschaft."
Die EU-Richtlinie soll im ersten Halbjahr 2012 verabschiedet werden, die Mitgliedsstaaten müssen zustimmen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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