Friedrichs Kommission ist keine Lösung
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 24.11.2011
Pressemitteilung vom: 24.11.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Laut dapd hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Expertenkommission zur "Gesamtaufklärung im Fall der rechtsterroristischen Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» berufen." Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der ...
[Die Linke. im Bundestag - 24.11.2011] Friedrichs Kommission ist keine Lösung
Laut dapd hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Expertenkommission zur "Gesamtaufklärung im Fall der rechtsterroristischen Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» berufen." Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Auch ich hatte für eine umfangreiche Aufklärung durch eine Experten- oder Enquete-Kommission plädiert, aber nicht so eng gefasst - personell und inhaltlich - wie Innenminister Friedrich. Gerade die Gremien, denen die ad hoc-Experten vormals vorstanden, gehören zum Problem und nicht zur Lösung.
DIE LINKE plädiert für ein Expertengremium mit weitgehenden Befugnissen, das sinnvollerweise gemeinsam durch den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung berufen wird. Dazu dürfen nicht nur handverlesene Parteifreunde des Ministers gehören. Benötigt wird vielmehr auch gesellschaftlicher Sachverstand, der bei zahlreichen Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fraglos abrufbar ist."
F.d.R.: Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Laut dapd hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Expertenkommission zur "Gesamtaufklärung im Fall der rechtsterroristischen Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» berufen." Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Auch ich hatte für eine umfangreiche Aufklärung durch eine Experten- oder Enquete-Kommission plädiert, aber nicht so eng gefasst - personell und inhaltlich - wie Innenminister Friedrich. Gerade die Gremien, denen die ad hoc-Experten vormals vorstanden, gehören zum Problem und nicht zur Lösung.
DIE LINKE plädiert für ein Expertengremium mit weitgehenden Befugnissen, das sinnvollerweise gemeinsam durch den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung berufen wird. Dazu dürfen nicht nur handverlesene Parteifreunde des Ministers gehören. Benötigt wird vielmehr auch gesellschaftlicher Sachverstand, der bei zahlreichen Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fraglos abrufbar ist."
F.d.R.: Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R.: Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R.: Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Friedrichs Kommission ist keine Lösung" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Friedrichs Kommission ist keine Lösung" ist Die Linke. im Bundestag.