Biblis als Zwischenlager bis 2046 genehmigt - GRÜNE: Zwischenlösungen reichen nicht - Ein Endlager muss gefunden werden!
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 24.11.2011
Pressemitteilung vom: 24.11.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass die Landesregierung den Druck zur Suche eines Endlagers für radioaktiven Abfall weiter erhöht, um das Zwischenlager in Biblis möglichst schnell auflösen zu können. DIE GRÜNEN betonen, ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 24.11.2011] Biblis als Zwischenlager bis 2046 genehmigt - GRÜNE: Zwischenlösungen reichen nicht - Ein Endlager muss gefunden werden!
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass die Landesregierung den Druck zur Suche eines Endlagers für radioaktiven Abfall weiter erhöht, um das Zwischenlager in Biblis möglichst schnell auflösen zu können. DIE GRÜNEN betonen, dass ein Endlager dringend notwendig für die vorzeitige Auflösung des Zwischenlagers ist.
"Es darf keine weiteren Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für radioaktiven Abfall durch die Nutzung von Zwischenlagern, in diesem Fall in Biblis eventuell bis 2046, geben. Diese Lager befinden sich an der Oberfläche und sind nicht für eine dauerhafte Lagerung ausgelegt. Wichtig ist außerdem, dass die noch freien Kapazitäten im Zwischenlager in Biblis nicht auch noch für Atommüll von anderen AKWs genutzt werden", fordert Ursula Hammann, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat die Genehmigung des Lagers bis 2046 erteilt. Der Landkreis Bergstraße als Bauaufsichtsbehörde hat hingegen die Baugenehmigung an die Bedingung geknüpft, dass das Lager nur bis zur endgültigen Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis A und B betrieben werden darf. "Die Zwischenlager dienten als Puffer um unnötige Atomtransporte zu vermeiden, so lange noch kein Endlager gefunden ist. Diese Situation darf nicht dazu führen sich bei der Suche zurückzulehnen."
Im Übrigen appellieren DIE GRÜNEN an RWE einen zeitnahen Rückbau des Atomkraftwerks umzusetzen und nicht die Lösung eines so genannten "sicheren Einschlusses" anzustreben. "Durch eine Versiegelung der Atomkraftwerksblöcke würde der Rückbau, der selbst bereits 15-20 Jahre dauert, um weitere drei Jahrzehnte hinausgeschoben werden. Dadurch bestünde unnötig ein langfristiges Gefahrenpotenzial in der Region", so Hammann. DIE GRÜNEN erwarten von Umweltministerin Puttrich (CDU), dass sie sich für eine ergebnisoffene Suche in Deutschland einsetzt.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass die Landesregierung den Druck zur Suche eines Endlagers für radioaktiven Abfall weiter erhöht, um das Zwischenlager in Biblis möglichst schnell auflösen zu können. DIE GRÜNEN betonen, dass ein Endlager dringend notwendig für die vorzeitige Auflösung des Zwischenlagers ist.
"Es darf keine weiteren Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für radioaktiven Abfall durch die Nutzung von Zwischenlagern, in diesem Fall in Biblis eventuell bis 2046, geben. Diese Lager befinden sich an der Oberfläche und sind nicht für eine dauerhafte Lagerung ausgelegt. Wichtig ist außerdem, dass die noch freien Kapazitäten im Zwischenlager in Biblis nicht auch noch für Atommüll von anderen AKWs genutzt werden", fordert Ursula Hammann, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat die Genehmigung des Lagers bis 2046 erteilt. Der Landkreis Bergstraße als Bauaufsichtsbehörde hat hingegen die Baugenehmigung an die Bedingung geknüpft, dass das Lager nur bis zur endgültigen Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis A und B betrieben werden darf. "Die Zwischenlager dienten als Puffer um unnötige Atomtransporte zu vermeiden, so lange noch kein Endlager gefunden ist. Diese Situation darf nicht dazu führen sich bei der Suche zurückzulehnen."
Im Übrigen appellieren DIE GRÜNEN an RWE einen zeitnahen Rückbau des Atomkraftwerks umzusetzen und nicht die Lösung eines so genannten "sicheren Einschlusses" anzustreben. "Durch eine Versiegelung der Atomkraftwerksblöcke würde der Rückbau, der selbst bereits 15-20 Jahre dauert, um weitere drei Jahrzehnte hinausgeschoben werden. Dadurch bestünde unnötig ein langfristiges Gefahrenpotenzial in der Region", so Hammann. DIE GRÜNEN erwarten von Umweltministerin Puttrich (CDU), dass sie sich für eine ergebnisoffene Suche in Deutschland einsetzt.
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