Einsatz für die Allgemeinheit lohnt sich
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.11.2011
Pressemitteilung vom: 24.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher anheben Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ändert das ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.11.2011] Einsatz für die Allgemeinheit lohnt sich
Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher anheben
Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ändert das Bundesarbeitsministerium mit Wirkung zum Jahreswechsel. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling, und der zuständige Berichterstatter Carsten Linnemann:
"Einsatz für die Allgemeinheit muss auch für die Bezieher von Arbeitslosengeld II seine Anerkennung finden. Deshalb hat sich die Union für eine Anhebung der Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher eingesetzt, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst engagieren. Dieser Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, soll von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht werden. Die Union begrüßt außerordentlich, dass das Bundesarbeitsministerium nun die Initiative der Union aufnimmt und mit Wirkung zum 1. Januar 2012 die entsprechende Verordnung ändern wird.
Diese deutliche Erhöhung ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass sich Menschen in der Grundsicherung weiter aktiv in die Bürgergesellschaft einbringen können und sollen. Ein solches Engagement eröffnet den ALG-II-Beziehern weitere Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dies kann im Einzelfall sogar Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit aufzeigen.
Mit der Öffnung des Bundesfreiwilligendienstes und der finanziellen Honorierung erkennt auch die Gesellschaft an, dass sich ALG-II-Bezieher sehr wohl für die Allgemeinheit engagieren. Die angekündigte Erhöhung der Taschengeld-Freigrenze schafft dafür weitere Anreize. Gleichzeitig sorgt sie für eine Gleichbehandlung bei der Taschengeld-Regelung.
Letztendlich kommt diese Erhöhung dem Bundesfreiwilligendienst selbst zugute. Durch die Erhöhung der geldlichen Anreize wird die Zahl der Freiwilligen aus dem Bereich der Grundsicherung steigen. Der Bundesfreiwilligendienst wird damit auf eine noch breitere Basis gestellt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher anheben
Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ändert das Bundesarbeitsministerium mit Wirkung zum Jahreswechsel. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl Schiewerling, und der zuständige Berichterstatter Carsten Linnemann:
"Einsatz für die Allgemeinheit muss auch für die Bezieher von Arbeitslosengeld II seine Anerkennung finden. Deshalb hat sich die Union für eine Anhebung der Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher eingesetzt, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst engagieren. Dieser Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, soll von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht werden. Die Union begrüßt außerordentlich, dass das Bundesarbeitsministerium nun die Initiative der Union aufnimmt und mit Wirkung zum 1. Januar 2012 die entsprechende Verordnung ändern wird.
Diese deutliche Erhöhung ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass sich Menschen in der Grundsicherung weiter aktiv in die Bürgergesellschaft einbringen können und sollen. Ein solches Engagement eröffnet den ALG-II-Beziehern weitere Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dies kann im Einzelfall sogar Wege aus der Langzeitarbeitslosigkeit aufzeigen.
Mit der Öffnung des Bundesfreiwilligendienstes und der finanziellen Honorierung erkennt auch die Gesellschaft an, dass sich ALG-II-Bezieher sehr wohl für die Allgemeinheit engagieren. Die angekündigte Erhöhung der Taschengeld-Freigrenze schafft dafür weitere Anreize. Gleichzeitig sorgt sie für eine Gleichbehandlung bei der Taschengeld-Regelung.
Letztendlich kommt diese Erhöhung dem Bundesfreiwilligendienst selbst zugute. Durch die Erhöhung der geldlichen Anreize wird die Zahl der Freiwilligen aus dem Bereich der Grundsicherung steigen. Der Bundesfreiwilligendienst wird damit auf eine noch breitere Basis gestellt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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