Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 25.11.2011
Pressemitteilung vom: 25.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mittel für Investitionen bleiben auf hohem Niveau Am heutigen Freitag wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- ...
[CDU/CSU-Fraktion - 25.11.2011] Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau
Mittel für Investitionen bleiben auf hohem Niveau
Am heutigen Freitag wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vorliegenden Haushalt für die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Trotz aller Sparzwänge ist es gelungen, wichtige Akzente zu setzen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Mittel für Investitionen in die Infrastruktur auf hohem Niveau gehalten und zusätzlich um eine Milliarde Euro aufgestockt wurden. Damit können wir dringend notwendige Bauprojekte an Straßen, Wasserwegen, Brücken und der Schiene realisieren. So können wir zum Beispiel 2012 mit dem Bau der fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal beginnen. Ohne diese Schleuse würde dort über kurz oder lang ein Kollaps für die Schifffahrt drohen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Ansatz, den Finanzierungskreislauf Straße konsequent weiter zu entwickeln. Erstmals werden alle Mauteinnahmen und –ausgaben in einem separaten Haushaltstitel erfasst. Das schafft Transparenz!
Auch die energetische Gebäudesanierung ist ein Zukunftsthema. Dafür stehen 2012 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus ist der Bund ein starker Partner für die Kommunen bei der Städtebauförderung – 2012 erneut mit 455 Millionen Euro. Zusätzlich werden erstmals 92 Millionen Euro für die energetische Stadtsanierung bereit gestellt. Das sind starke Impulse für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen!"
Hintergrund:
Der Haushalt 2012 sieht rund 25,9 Milliarden Euro für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor. Über die Hälfte, d.h. 14,2 Milliarden Euro, stehen für Investitionen bereit; damit ist er der größte Investitionshaushalt des Bundes. Von der zusätzlichen Milliarde fließen 600 Millionen Euro in Investitionen in Bundesfernstraßen, 300 Millionen Euro in Bundeswasserstraßen und 100 Millionen Euro in Schienenwege.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/t4ifEJ
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mittel für Investitionen bleiben auf hohem Niveau
Am heutigen Freitag wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vorliegenden Haushalt für die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Trotz aller Sparzwänge ist es gelungen, wichtige Akzente zu setzen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Mittel für Investitionen in die Infrastruktur auf hohem Niveau gehalten und zusätzlich um eine Milliarde Euro aufgestockt wurden. Damit können wir dringend notwendige Bauprojekte an Straßen, Wasserwegen, Brücken und der Schiene realisieren. So können wir zum Beispiel 2012 mit dem Bau der fünften Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal beginnen. Ohne diese Schleuse würde dort über kurz oder lang ein Kollaps für die Schifffahrt drohen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Ansatz, den Finanzierungskreislauf Straße konsequent weiter zu entwickeln. Erstmals werden alle Mauteinnahmen und –ausgaben in einem separaten Haushaltstitel erfasst. Das schafft Transparenz!
Auch die energetische Gebäudesanierung ist ein Zukunftsthema. Dafür stehen 2012 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus ist der Bund ein starker Partner für die Kommunen bei der Städtebauförderung – 2012 erneut mit 455 Millionen Euro. Zusätzlich werden erstmals 92 Millionen Euro für die energetische Stadtsanierung bereit gestellt. Das sind starke Impulse für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen!"
Hintergrund:
Der Haushalt 2012 sieht rund 25,9 Milliarden Euro für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor. Über die Hälfte, d.h. 14,2 Milliarden Euro, stehen für Investitionen bereit; damit ist er der größte Investitionshaushalt des Bundes. Von der zusätzlichen Milliarde fließen 600 Millionen Euro in Investitionen in Bundesfernstraßen, 300 Millionen Euro in Bundeswasserstraßen und 100 Millionen Euro in Schienenwege.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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