Piratenpartei scheitert schon im Ansatz an der politischen Realität
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.11.2011
Pressemitteilung vom: 28.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Auch im Internet kann es keine absolute Freiheit und Anonymität geben Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine von der Piratenpartei betriebene Internetplattform zur anonymen Teilhabe an der politischen Diskussion auch Links zu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.11.2011] Piratenpartei scheitert schon im Ansatz an der politischen Realität
Auch im Internet kann es keine absolute Freiheit und Anonymität geben
Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine von der Piratenpartei betriebene Internetplattform zur anonymen Teilhabe an der politischen Diskussion auch Links zu kinderpornographischen Inhalten enthalten hat. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Die Piratenpartei ist mit ihrem falsch verstandenen absoluten Freiheitsbegriff und dem angenommenen Recht auf völlige Anonymität im Internet bereits im Ansatz gescheitert.
Im Internet kann es ebenso wenig wie im realen Leben eine solche absolute Freiheit und Anonymität geben. Freiheit endet immer dort, wo die Rechte anderer tangiert werden. Dies ist etwa der Fall, wenn Straftaten begangen werden.
Für die Union sind dies keine neuen Erkenntnisse. Damit zeigt sich aber, dass die Netzpolitik der Piraten, die sie selbst für fortschrittlich halten, vielmehr Beleg ihrer Naivität ist. Die Diskussion darüber, wie man auch im Internet Recht und Gesetz durchsetzen kann, führen wir seit geraumer Zeit. Nur die Piraten reiben sich verwundert die Augen ob der Realität."
Hintergrund:
Die Kommunikationsplattform der Piratenpartei, das sogenannte Piratenpad, ist in der vergangenen Woche wegen kinderpornographischer Links vorübergehend vom Netz genommen worden. Das Piratenpad ist eine Web-Anwendung, an der Nutzer und auch Nicht-Mitglieder gemeinsam arbeiten können. Dabei speichert die Piratenpartei nach eigenen Aussagen nicht die Daten dieser Nutzer, um so eine anonyme Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Auch im Internet kann es keine absolute Freiheit und Anonymität geben
Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine von der Piratenpartei betriebene Internetplattform zur anonymen Teilhabe an der politischen Diskussion auch Links zu kinderpornographischen Inhalten enthalten hat. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Die Piratenpartei ist mit ihrem falsch verstandenen absoluten Freiheitsbegriff und dem angenommenen Recht auf völlige Anonymität im Internet bereits im Ansatz gescheitert.
Im Internet kann es ebenso wenig wie im realen Leben eine solche absolute Freiheit und Anonymität geben. Freiheit endet immer dort, wo die Rechte anderer tangiert werden. Dies ist etwa der Fall, wenn Straftaten begangen werden.
Für die Union sind dies keine neuen Erkenntnisse. Damit zeigt sich aber, dass die Netzpolitik der Piraten, die sie selbst für fortschrittlich halten, vielmehr Beleg ihrer Naivität ist. Die Diskussion darüber, wie man auch im Internet Recht und Gesetz durchsetzen kann, führen wir seit geraumer Zeit. Nur die Piraten reiben sich verwundert die Augen ob der Realität."
Hintergrund:
Die Kommunikationsplattform der Piratenpartei, das sogenannte Piratenpad, ist in der vergangenen Woche wegen kinderpornographischer Links vorübergehend vom Netz genommen worden. Das Piratenpad ist eine Web-Anwendung, an der Nutzer und auch Nicht-Mitglieder gemeinsam arbeiten können. Dabei speichert die Piratenpartei nach eigenen Aussagen nicht die Daten dieser Nutzer, um so eine anonyme Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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