Monitoringbericht - Netze werden zur Achillesferse unserer Energieversorgung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.11.2011
Pressemitteilung vom: 28.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Ausbau muss dringend beschleunigt werden Die Bundesnetzagentur hat den Monitoringbericht 2011 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der Umbau unserer ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.11.2011] Monitoringbericht - Netze werden zur Achillesferse unserer Energieversorgung
Ausbau muss dringend beschleunigt werden
Die Bundesnetzagentur hat den Monitoringbericht 2011 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Der Umbau unserer Energieversorgung und der Umstieg auf die erneuerbaren Energien ist kein Sprint, sondern ein Marathonlauf. Die eigentliche Arbeit ist mit dem im Sommer beschlossenen energiepolitischen Maßnahmenpaket nicht beendet, sondern fängt gerade erst an. Nichts könnte dies deutlicher belegen, als der am Freitag vorgelegte Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Dieser zeigt, dass insbesondere der Ausbau der Stromnetze in Deutschland dringend beschleunigt werden muss. Denn die kritischen Situationen im Netz nehmen zu. Die zunehmende Einspeisung aus erneuerbaren Energien, die nur unregelmäßig zur Verfügung stehen, sowie der Wegfall von rund 10 Prozent der gesicherten Erzeugungsleistung durch die vorzeitige Außerbetriebnahme von 8 Kernkraftwerken führen zu immer höheren Anforderungen an die Netzbetreiber, um die Netzstabilität aufrecht zu erhalten.
Daher muss dringend gehandelt werden. Die Koalition hat dies getan und im Sommer das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für die kommenden weitreichenden Netzprojekte beschlossen. Gleichzeitig gibt es allerdings erhebliche Verzögerungen bei den Projekten, die kurzfristig zu realisieren sind. Von 24 Projekten, die nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) bis 2015 gebaut werden müssen, sind 12 noch erheblich in Verzug. Fertiggestellt wurden sogar erst zwei EnLAG-Projekte. Auch in den Verteilnetzen bestehen große Herausforderungen. Sie müssen ebenfalls ausgebaut und perspektivisch zu intelligenten Netzen umgebaut werden. Die Maßnahmen im Netzbereich gehen in die richtige Richtung, es muss aber noch mehr geschehen.
Erfreulich sind die von der Bundesnetzagentur festgestellten positiven Effekte der Liberalisierung der Energiemärkte: Zahlreiche neue Akteure mit neuen Energiedienstleistungen sind in den Markt eingetreten. Eigenständige, funktionierende Handels- und Börsenaktivitäten für Strom und Gas in europäischer Dimension und ausdifferenzierte Märkte für Regel- und Ausgleichsenergie sind entstanden. Die Entwicklung hin zu mehr Markt bleibt eine Herausforderung, ist aber machbar. Tendenzen, die Liberalisierung zurückzufahren und die Wettbewerbsbereiche wieder einzuschränken, muss daher entschlossen entgegen getreten werden. Das gilt auch und gerade für die erneuerbaren Energien. Sie müssen möglichst schnell aus dem Bereich der Subventionierung heraus- und in den Wettbewerb hineingebracht werden. Denn von mehr Wettbewerb profitieren alle: Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und auch die Umwelt und das Klima.
Die Gewährleistung einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung ist und bleibt auch in den nächsten Jahren ein zentrales Thema. Die Union als Kraft der Vernunft und mit ihrer Wirtschaftskompetenz ist aufgerufen dafür zu sorgen, dass das Energiepaket vernünftig und maßvoll umgesetzt wird."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Ausbau muss dringend beschleunigt werden
Die Bundesnetzagentur hat den Monitoringbericht 2011 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Der Umbau unserer Energieversorgung und der Umstieg auf die erneuerbaren Energien ist kein Sprint, sondern ein Marathonlauf. Die eigentliche Arbeit ist mit dem im Sommer beschlossenen energiepolitischen Maßnahmenpaket nicht beendet, sondern fängt gerade erst an. Nichts könnte dies deutlicher belegen, als der am Freitag vorgelegte Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Dieser zeigt, dass insbesondere der Ausbau der Stromnetze in Deutschland dringend beschleunigt werden muss. Denn die kritischen Situationen im Netz nehmen zu. Die zunehmende Einspeisung aus erneuerbaren Energien, die nur unregelmäßig zur Verfügung stehen, sowie der Wegfall von rund 10 Prozent der gesicherten Erzeugungsleistung durch die vorzeitige Außerbetriebnahme von 8 Kernkraftwerken führen zu immer höheren Anforderungen an die Netzbetreiber, um die Netzstabilität aufrecht zu erhalten.
Daher muss dringend gehandelt werden. Die Koalition hat dies getan und im Sommer das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für die kommenden weitreichenden Netzprojekte beschlossen. Gleichzeitig gibt es allerdings erhebliche Verzögerungen bei den Projekten, die kurzfristig zu realisieren sind. Von 24 Projekten, die nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) bis 2015 gebaut werden müssen, sind 12 noch erheblich in Verzug. Fertiggestellt wurden sogar erst zwei EnLAG-Projekte. Auch in den Verteilnetzen bestehen große Herausforderungen. Sie müssen ebenfalls ausgebaut und perspektivisch zu intelligenten Netzen umgebaut werden. Die Maßnahmen im Netzbereich gehen in die richtige Richtung, es muss aber noch mehr geschehen.
Erfreulich sind die von der Bundesnetzagentur festgestellten positiven Effekte der Liberalisierung der Energiemärkte: Zahlreiche neue Akteure mit neuen Energiedienstleistungen sind in den Markt eingetreten. Eigenständige, funktionierende Handels- und Börsenaktivitäten für Strom und Gas in europäischer Dimension und ausdifferenzierte Märkte für Regel- und Ausgleichsenergie sind entstanden. Die Entwicklung hin zu mehr Markt bleibt eine Herausforderung, ist aber machbar. Tendenzen, die Liberalisierung zurückzufahren und die Wettbewerbsbereiche wieder einzuschränken, muss daher entschlossen entgegen getreten werden. Das gilt auch und gerade für die erneuerbaren Energien. Sie müssen möglichst schnell aus dem Bereich der Subventionierung heraus- und in den Wettbewerb hineingebracht werden. Denn von mehr Wettbewerb profitieren alle: Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und auch die Umwelt und das Klima.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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