Bundesregierung vor Durban: Gute Nacht Klimaschutz
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 28.11.2011
Pressemitteilung vom: 28.11.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur heute beginnenden Klimakonferenz in Durban und der Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag am spaeten Donnerstagabend, erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Trotz aller ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 28.11.2011] Bundesregierung vor Durban: Gute Nacht Klimaschutz
Zur heute beginnenden Klimakonferenz in Durban und der Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag am spaeten Donnerstagabend, erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Trotz aller Lippenbekenntnisse des Bundesumweltministers: Mit einer gestutzten Klimaschutzdebatte zur Nachtzeit macht Schwarz-Gelb klar: Das Dilemma der Klimaschutzdebatte ist nicht nur ein internationales, es ist auch ein hausgemachtes Problem.
Sicher, die USA bremsen, Russland und China und andere. Aber auch Europa ist eben nicht zu einer kraftvollen und sich selbst und andere ueberzeugenden Klimaschutzpolitik in der Lage. Nach mangelnder Vorreiterrolle in den vergangenen Jahren ist Deutschland jetzt explizit zum europaeischen Bremser und zur Belastung geworden. Wer sich nicht zur 30-prozentigen Reduktion in der EU durchringen kann, waehrend andere Laender diese fordern, wer das EU-Effizienzziel von 20 Prozent torpediert, waehrend andere dafuer einstehen, der hat sich vom Vorreiter zum Bremsklotz entwickelt.
Gewiss, Umweltminister Roettgen haelt weiter schoene Reden und wuerde auch gerne mehr tun. Aber er ist nicht fuers Reden oder fuer Konjunktive zustaendig. Er muss sich ein Beispiel an seinem Vorgaenger nehmen, handeln und sich durchsetzen. Er persoenlich muss sich anrechnen lassen, wenn der Bundestag das Thema zur Nachtzeit debattiert.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur heute beginnenden Klimakonferenz in Durban und der Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag am spaeten Donnerstagabend, erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Trotz aller Lippenbekenntnisse des Bundesumweltministers: Mit einer gestutzten Klimaschutzdebatte zur Nachtzeit macht Schwarz-Gelb klar: Das Dilemma der Klimaschutzdebatte ist nicht nur ein internationales, es ist auch ein hausgemachtes Problem.
Sicher, die USA bremsen, Russland und China und andere. Aber auch Europa ist eben nicht zu einer kraftvollen und sich selbst und andere ueberzeugenden Klimaschutzpolitik in der Lage. Nach mangelnder Vorreiterrolle in den vergangenen Jahren ist Deutschland jetzt explizit zum europaeischen Bremser und zur Belastung geworden. Wer sich nicht zur 30-prozentigen Reduktion in der EU durchringen kann, waehrend andere Laender diese fordern, wer das EU-Effizienzziel von 20 Prozent torpediert, waehrend andere dafuer einstehen, der hat sich vom Vorreiter zum Bremsklotz entwickelt.
Gewiss, Umweltminister Roettgen haelt weiter schoene Reden und wuerde auch gerne mehr tun. Aber er ist nicht fuers Reden oder fuer Konjunktive zustaendig. Er muss sich ein Beispiel an seinem Vorgaenger nehmen, handeln und sich durchsetzen. Er persoenlich muss sich anrechnen lassen, wenn der Bundestag das Thema zur Nachtzeit debattiert.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Bundesregierung vor Durban: Gute Nacht Klimaschutz" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundesregierung vor Durban: Gute Nacht Klimaschutz" ist SPD-Bundestagsfraktion.