Kurzfassung: Als "unüberhörbares Signal" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Appell der Konferenz der hessischen Universitätspräsidien an die CDU/FDP-Landesregierung bezeichnet. "Die Tatsache, dass die fünf hessischen Universitäten ...

[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 28.11.2011] Appell der fünf hessischen Universitäten an die Landesregierung - GRÜNE: Eva, höre die Signale!


Als "unüberhörbares Signal" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Appell der Konferenz der hessischen Universitätspräsidien an die CDU/FDP-Landesregierung bezeichnet. "Die Tatsache, dass die fünf hessischen Universitäten trotz teilweise unterschiedlicher Interessen ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt haben, zeigt, wie groß deren Not ist. Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) muss diesen Hilferuf ernst nehmen und endlich ihrer Verantwortung als Ministerin gerecht werden", so die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.

"Die Universitäten machen zu Recht aufmerksam auf den Höchststand der Studierendenzahlen, die Unterfinanzierung der Hochschulen und die Kürzungen im Hochschulpakt des Landes in der Grundfinanzierung – und es ist gut, dass sie dies als unüberhörbares Signal gemeinsam tun. Die Lage der Hochschulen ist schon jetzt ernst, und in Hessen stehen die doppelten Abiturjahrgänge aufgrund von G8 erst noch bevor. Die schwarz-gelbe Landesregierung darf nicht in Kauf nehmen, dass aufgrund der steigenden Studierendenzahlen und der strukturellen Unterfinanzierung der Hochschulen die Qualität der Ausbildung leidet und junge Menschen kein Studium aufnehmen können."

"Die Hochschulen haben schon jetzt ihre Kapazitätsgrenzen erreicht – allein an den Universitäten ist die Zahl der Erstsemester seit 2007 um über 40 Prozent gestiegen. Die Studienplätze sind nicht auskömmlich finanziert, weder durch den hessischen Hochschulpakt noch durch den Hochschulpakt 2020 von Bund und Ländern. Da die bereitgestellten Mittel nicht kostendeckend sind, verschärft sich die Unterfinanzierung der Hochschulen pro zusätzlichen Studienplatz immer weiter. Auch werden die Tarifsteigerungen nur im geringen Maße abgedeckt. In den Debatten um die Zukunft des Hochschulstandorts Hessen zeigt sich immer wieder, dass Frau Kühne-Hörmann meilenweit von den Herausforderungen der Hochschulen entfernt ist." Den Hochschulen gelte ein großer Dank, dass sie den Studierendenberg bisher im Rahmen ihrer Möglichkeiten gut gemanagt hätten.

"Die Ministerin muss endlich ihre Hausaufgaben machen und darf die Autonomie der Hochschulen nicht weiterhin zum Abschieben der finanziellen Verantwortung des Landes missbrauchen." DIE GRÜNEN verwiesen darauf, dass Bundesministerin Annette Schavan erst vergangenes Wochenende erneut darauf hingewiesen hat, dass die Länder endlich ihre Verantwortung wahrnehmen müssten. "Für Hessen gilt: Eva, höre die Signale!"


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag