Medienpolitischer Expertenkreis der CDU fordert Reform des Medienkonzentrationsrechts
- Pressemitteilung der Firma CDU, 29.11.2011
Pressemitteilung vom: 29.11.2011 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU Deutschlands hat sich für eine Reform des Medienkonzentrationsrechts im Rundfunk ausgesprochen. Das medienpolitische Gremium der CDU fordert in einem Beschluss, den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung ...
[CDU - 29.11.2011] Medienpolitischer Expertenkreis der CDU fordert Reform des Medienkonzentrationsrechts
Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU Deutschlands hat sich für eine Reform des Medienkonzentrationsrechts im Rundfunk ausgesprochen. Das medienpolitische Gremium der CDU fordert in einem Beschluss, den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen. Eine zunehmende Digitalisierung, die damit verbundene Annäherung der Medien und Internationalisierung der Medienbranche hätten zu einem grundlegenden Wandel der Medienbranche geführt. Das Medienkonzentrationsrecht müsse an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden.
Ziel einer solchen Reform müsse es sein, die Meinungsvielfalt und Qualität zu sichern. Zugleich gelte es auch, die aktuellen Marktentwicklungen zu berücksichtigen und deutsche Medienanbieter vor allem gegenüber ausländischen Anlegern nicht zu benachteiligen. Als einen Kernpunkt einer Reform erachtet der Medienpolitische Expertenkreis die Frage nach den Kriterien zur Gewichtung der unterschiedlichen Medienmärkte und ihrer möglichen Bedeutung für den Meinungsbildungsprozess.
Zudem spricht sich der Beschluss dafür aus, Vielfalt- und Qualitätssicherung nicht nur per Gesetzgebung vorzuschreiben, sondern ebenso aktiv zu fördern. So könnten Anreize wie eine bevorzugte Auffindbarkeit auf Plattformen und in elektronischen Programmführern gesetzt werden, wenn ein privater Anbieter ein deutlich erhöhtes Mehr an Informationen und ein deutlich erhöhtes Mehr an gesellschaftlich relevanten Inhalten sendet.
Darüber hinaus begrüßt das medienpolitische Gremium den Vorschlag der Zeitungsverleger für eine Reform der Pressefusionskontrolle. Die Vorschläge würden nach Jahren der Konfrontation zwischen den Verlegerverbänden nunmehr die Reformüberlegungen durch ein gemeinsames Konzept voranbringen. Die Überlegungen böten die Möglichkeit, den wirtschaftlichen Spielraum der Verlage zu erweitern, ohne die Meinungs- und Pressevielfalt zu beeinträchtigen.
Mehr zum Thema:
Den Beschluss mit dem Titel "Reform des Medienkonzentrationsrechts im Rundfunk -Sicherung der Meinungsvielfalt und Qualität im Zeitalter der Digitalisierung" finden Sie hier.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU Deutschlands hat sich für eine Reform des Medienkonzentrationsrechts im Rundfunk ausgesprochen. Das medienpolitische Gremium der CDU fordert in einem Beschluss, den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen. Eine zunehmende Digitalisierung, die damit verbundene Annäherung der Medien und Internationalisierung der Medienbranche hätten zu einem grundlegenden Wandel der Medienbranche geführt. Das Medienkonzentrationsrecht müsse an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden.
Ziel einer solchen Reform müsse es sein, die Meinungsvielfalt und Qualität zu sichern. Zugleich gelte es auch, die aktuellen Marktentwicklungen zu berücksichtigen und deutsche Medienanbieter vor allem gegenüber ausländischen Anlegern nicht zu benachteiligen. Als einen Kernpunkt einer Reform erachtet der Medienpolitische Expertenkreis die Frage nach den Kriterien zur Gewichtung der unterschiedlichen Medienmärkte und ihrer möglichen Bedeutung für den Meinungsbildungsprozess.
Zudem spricht sich der Beschluss dafür aus, Vielfalt- und Qualitätssicherung nicht nur per Gesetzgebung vorzuschreiben, sondern ebenso aktiv zu fördern. So könnten Anreize wie eine bevorzugte Auffindbarkeit auf Plattformen und in elektronischen Programmführern gesetzt werden, wenn ein privater Anbieter ein deutlich erhöhtes Mehr an Informationen und ein deutlich erhöhtes Mehr an gesellschaftlich relevanten Inhalten sendet.
Darüber hinaus begrüßt das medienpolitische Gremium den Vorschlag der Zeitungsverleger für eine Reform der Pressefusionskontrolle. Die Vorschläge würden nach Jahren der Konfrontation zwischen den Verlegerverbänden nunmehr die Reformüberlegungen durch ein gemeinsames Konzept voranbringen. Die Überlegungen böten die Möglichkeit, den wirtschaftlichen Spielraum der Verlage zu erweitern, ohne die Meinungs- und Pressevielfalt zu beeinträchtigen.
Den Beschluss mit dem Titel "Reform des Medienkonzentrationsrechts im Rundfunk -Sicherung der Meinungsvielfalt und Qualität im Zeitalter der Digitalisierung" finden Sie hier.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Die Pressemeldung "Medienpolitischer Expertenkreis der CDU fordert Reform des Medienkonzentrationsrechts" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Medienpolitischer Expertenkreis der CDU fordert Reform des Medienkonzentrationsrechts" ist CDU.