STAFFELDT: Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt fördert auch Tourismus

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 30.11.2011
Pressemitteilung vom: 30.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags "Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt" durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT: Die Koalition erleichtert mit dem ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 30.11.2011] STAFFELDT: Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt fördert auch Tourismus


BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags "Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt" durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT:

Die Koalition erleichtert mit dem Antrag zur Sportbootschifffahrt den Zugang Wassersportbegeisterter aufs Wasser, ohne die Sicherheit zu gefährden. Freizügigere Führerscheinvorschriften steigern Deutschlands Attraktivität in der Sport- und Freizeitschifffahrt – für Touristen und Einheimische.

Deutschland hat im europäischen Vergleich mit Abstand die strengsten Führerscheinvorschriften für Sportboote. Die Grenze, ab der eine Führerscheinpflicht gilt, wird von derzeit 5 PS auf 15 PS angehoben werden. Sogenannte Einsteigerboote mit einer Länge von acht bis neun Metern sollen zukünftig führerscheinfrei sein.

Die Charterscheinregelung, die das Fahren eines Bootes nach Einweisung ohne Führerschein auf ausgewählten Binnengewässern erlaubt, ist erfolgreich: der Tourismus in den attraktiven Revieren wurde belebt, Probleme mit der Sicherheit gab es nicht. Dieses Erfolgsmodell wird fortgeführt und ausgebaut. Weitere Gebiete werden für den Charterschein ausgewiesen. Die Fahrgebiete sollen außerdem besser miteinander vernetzt werden.

Auch die Führerscheinprüfungen werden vereinfacht. Unterschiedliche Verordnungen zum Führerscheinwesen werden zusammengeführt. Prüfungen und getrennte Sonderprüfungen (Pyroschein, Funkzeugnis) werden ebenfalls zusammengefasst. Funkzeugnisse aus dem EU-Ausland werden zukünftig in Deutschland anerkannt. Das ist der richtige, praxisnahe Weg.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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