Zusatzmittel Bund-Länder-Städtebauförderung

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 30.11.2011
Pressemitteilung vom: 30.11.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Bund-Länder-Städtebauförderung - Innenminister Joachim Herrmann: "Sechs Millionen Euro zusätzlich für die Städtebauförderung" "Die bayerischen Kommunen erhalten dieses Jahr noch sechs Millionen Euro zusätzlich für Projekte der ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 30.11.2011] Zusatzmittel Bund-Länder-Städtebauförderung


Bund-Länder-Städtebauförderung - Innenminister Joachim Herrmann: "Sechs Millionen Euro zusätzlich für die Städtebauförderung"

"Die bayerischen Kommunen erhalten dieses Jahr noch sechs Millionen Euro zusätzlich für Projekte der Städtebauförderung. Wir unterstützen mit diesen Geldern schwerpunktmäßig Projekte im ländlichen Raum. Der Freistaat Bayern und der Bund stellen die Mittel je zur Hälfte zur Verfügung", teilte Innenminister Joachim Herrmann mit. Die drei Millionen Euro Bundesmittel stammen aus Kontingenten, die andere Bundesländer nicht in Anspruch genommen haben.

"Durch die Kürzung der Bundesmittel in diesem Jahr besteht ein großer Mittelbedarf. Die zusätzlichen Mittel sind deshalb eine sehr gute Nachricht für die bayerischen Programmkommunen der Städtebauförderung. Wir unterstützen mit dem zusätzlichen Geld vor allem Projekte, bei denen die Kommunen zum Teil erheblich in Vorleistung getreten sind. Bei der Auswahl der Projekte lag unser Schwerpunkt auf Maßnahmen im ländlichen Raum. Knapp 80 Prozent der Gelder fließen dorthin", erläuterte Hermann.

Die zusätzlichen Mittel verteilen sich auf die Bund-Länder-Programme ''Stadtumbau West'', ''Städtebaulicher Denkmalschutz'' und ''Aktive Stadt- und Ortsteilzentren''.

Mit den zusätzlichen Mitteln geförderte Maßnahmen:

Programm ''Stadtumbau West''
Selb – Innerörtliche Brachflächen – 450.000 Euro Frammersbach – Gewerbebrache / Ortszentrum – 180.000 Euro Asbach-Bäumenheim – Gewerbebrache AGCO – 530.000 Euro Augsburg – Sheridankaserne – 440.000 Euro

Programm ''Städtebaulicher Denkmalschutz'' Abensberg – Altstadt – 300.000 Euro Mistelgau – Ortskern Obernsees – 400.000 Euro Hilpoltstein – Stadtkern – 500.000 Euro Weißenhorn – Altstadt – 400.000 Euro

Programm ''Aktive Stadt- und Ortsteilzentren'' Bayreuth – Altstadt – 1.540.000 Euro Bamberg – Altstadt – 500.000 Euro Litzendorf – Ortskern – 440.000 Euro Kaufbeuren – Altstadt – 320.000 Euro

Nähere Informationen zur Städtebauförderung stehen im Internet zur Verfügung unter http://www.staedtebaufoerderung.bayern.de .


Pressesprecher: Oliver Platzer
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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