MOLITOR / RATJEN-DAMERAU: Aufklärung und Information helfen im Kampf gegen AIDS

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 30.11.2011
Pressemitteilung vom: 30.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich des Welt-Aids-Tages erklären die Gesundheitsexpertin Gabriele MOLITOR und die entwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christiane RATJEN-DAMERAU: Rund 73.000 Menschen mit HIV oder AIDS leben aktuell in ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 30.11.2011] MOLITOR / RATJEN-DAMERAU: Aufklärung und Information helfen im Kampf gegen AIDS


BERLIN. Anlässlich des Welt-Aids-Tages erklären die Gesundheitsexpertin Gabriele MOLITOR und die entwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christiane RATJEN-DAMERAU:

Rund 73.000 Menschen mit HIV oder AIDS leben aktuell in Deutschland. Weltweit sind rund 34 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert, 90 Prozent davon leben in Entwicklungsländern. Zur weltweiten Bekämpfung von HIV/Aids sind zwei Maßnahmen entscheidend: die Prävention von Neuinfektionen und die Unterstützung von Menschen mit HIV und AIDS.

In Deutschland hat sich die Zahl der Neuinfizierten in den vergangenen Jahren auf rund 3.000 jährlich stabilisiert; damit haben wir eine der geringsten HIV-Neuinfektionsraten in Europa. Und nach der aktuellen Schätzung des Robert-Koch-Instituts ist sie auf rund 2.700 in 2011 gesunken. Eine erfreuliche Nachricht, die den Erfolg der in Deutschland geleisteten Aufklärungsarbeit und Prävention verdeutlicht.

Zwar geht auch weltweit die Zahl der Neuinfektionen zurück. Doch gerade in den armen Ländern Subsahara-Afrika ist HIV/Aids immer noch eine massive Epidemie. Allein in dieser Region leben etwa zwei Drittel der weltweit mit dem HI-Virus Infizierten. Wir haben das sechste Millennium-Entwicklungsziel, die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen schweren Krankheiten, zum Teil erreicht: Die Ausbreitung von Aids ist zum Stillstand gekommen. Jetzt müssen wir weltweit die Trendumkehr schaffen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit stellt für die weitere Bekämpfung von HIV/Aids und anderen schweren Krankheiten jährlich 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Für eine auch zukünftig erfolgreiche HIV-/Aidsprävention ist ein offener und diskriminierungsfreier Umgang mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen wichtig. Wir dürfen nicht vergessen, dass die gute medizinische Versorgung der Infizierten in Deutschland leider kein weltweiter Standard ist. Wir müssen weiterhin innerhalb und außerhalb Deutschlands über Infektion, Übertragungswege und Schutzmöglichkeiten aufklären. Nur aufgeklärte, gut informierte Menschen können die Gefahren der Infektion und den Umgang mit Infizierten realistisch einschätzen. Die weltweite HIV/Aids-Epidemie kann nur nachhaltig überwunden werden, wenn wir national und international mit einer einheitlichen Strategie zur Bekämpfung der Krankheit vorgehen.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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