Bundesagentur für Arbeit hat schuldenfreien Haushalt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 30.11.2011
Pressemitteilung vom: 30.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Aufbau von Rücklagen für schlechtere Zeiten kann beginnen Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze ...
[CDU/CSU-Fraktion - 30.11.2011] Bundesagentur für Arbeit hat schuldenfreien Haushalt
Aufbau von Rücklagen für schlechtere Zeiten kann beginnen
Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Axel E. Fischer:
"Mit dem Beschluss des Änderungsantrages schaffen wir die notwendige Klarheit bei der Finanzierung von Rentenversicherungsbeiträgen für die im Arbeitsbereich von Werkstätten für Behinderte beschäftigten behinderten Menschen:
Im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich werden diese Beiträge zukünftig von den zuständigen Rehabilitationsträgern übernommen. Für die Jahre 2008 bis einschließlich 2011 übernimmt der Bund rückwirkend die Kosten, die bis jetzt von den Rehabilitationsträgern getragen wurden.
Der Bundesagentur für Arbeit (BA) fließen hieraus noch in diesem Jahr einmalig etwa 470 Millionen Euro zu. Da bislang von einem Jahresdefizit von rund 470 Millionen ausgegangen wurde, ist der Haushalt der BA für das Jahr 2011 voraussichtlich praktisch schuldenfrei."
Barthle: "Die Konsolidierung des Haushaltes der BA ist ein großartiger Erfolg auch der weitsichtigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und der sparsamen Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition."
Fischer: "Die BA kann auf der Basis eines schuldenfreien Haushaltes 2011 im Jahr 2012 trotz der bestehenden Belastungen und Unwägbarkeiten sorgenfrei wirtschaften und viel früher als erwartet mit dem Aufbau einer Rücklage für schlechtere Zeiten beginnen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Aufbau von Rücklagen für schlechtere Zeiten kann beginnen
Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Axel E. Fischer:
"Mit dem Beschluss des Änderungsantrages schaffen wir die notwendige Klarheit bei der Finanzierung von Rentenversicherungsbeiträgen für die im Arbeitsbereich von Werkstätten für Behinderte beschäftigten behinderten Menschen:
Im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich werden diese Beiträge zukünftig von den zuständigen Rehabilitationsträgern übernommen. Für die Jahre 2008 bis einschließlich 2011 übernimmt der Bund rückwirkend die Kosten, die bis jetzt von den Rehabilitationsträgern getragen wurden.
Der Bundesagentur für Arbeit (BA) fließen hieraus noch in diesem Jahr einmalig etwa 470 Millionen Euro zu. Da bislang von einem Jahresdefizit von rund 470 Millionen ausgegangen wurde, ist der Haushalt der BA für das Jahr 2011 voraussichtlich praktisch schuldenfrei."
Barthle: "Die Konsolidierung des Haushaltes der BA ist ein großartiger Erfolg auch der weitsichtigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und der sparsamen Haushaltspolitik der christlich-liberalen Koalition."
Fischer: "Die BA kann auf der Basis eines schuldenfreien Haushaltes 2011 im Jahr 2012 trotz der bestehenden Belastungen und Unwägbarkeiten sorgenfrei wirtschaften und viel früher als erwartet mit dem Aufbau einer Rücklage für schlechtere Zeiten beginnen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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