Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 30.11.2011
Pressemitteilung vom: 30.11.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Betroffene früher einbeziehen, transparent diskutieren Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart 21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig ...
[CDU/CSU-Fraktion - 30.11.2011] Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte
Betroffene früher einbeziehen, transparent diskutieren
Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart 21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:
"Das Ergebnis der Volksabstimmung mit der deutlichen Mehrheit für das Projekt Stuttgart 21 setzt ein wichtiges Signal für die Region Stuttgart und darüber hinaus. Lange waren vor allem die Projektgegner in den Medien präsent. Aber die Abstimmungsergebnisse zeigen: Selbst 52,9 Prozent der Abstimmungsteilnehmer in Stuttgart wollen dieses Projekt; 58,8 Prozent sind es in ganz Baden-Württemberg. Das motiviert uns: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Wenn wir die Zukunft gestalten wollen, muss auch Neues entstehen können.
Wir werden aus der Debatte um Stuttgart 21 die richtigen Schlüsse ziehen: Bei Großprojekten müssen wir eine breite Öffentlichkeit herstellen, die unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereits viel früher aktiv einbeziehen und transparent die Vorteile und kritischen Punkte diskutieren. Gleichzeitig müssen wir es schaffen, große Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Damit können auch die Kostenkalkulationen besser eingehalten werden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist ein klarer Auftrag der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg an ihre Landesregierung und an alle weiteren Projektpartner: Das Projekt Stuttgart 21 muss zügig umgesetzt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hofft, dass durch die klare Entscheidung die Situation vor Ort befriedet werden kann."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Betroffene früher einbeziehen, transparent diskutieren
Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart 21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:
"Das Ergebnis der Volksabstimmung mit der deutlichen Mehrheit für das Projekt Stuttgart 21 setzt ein wichtiges Signal für die Region Stuttgart und darüber hinaus. Lange waren vor allem die Projektgegner in den Medien präsent. Aber die Abstimmungsergebnisse zeigen: Selbst 52,9 Prozent der Abstimmungsteilnehmer in Stuttgart wollen dieses Projekt; 58,8 Prozent sind es in ganz Baden-Württemberg. Das motiviert uns: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Wenn wir die Zukunft gestalten wollen, muss auch Neues entstehen können.
Wir werden aus der Debatte um Stuttgart 21 die richtigen Schlüsse ziehen: Bei Großprojekten müssen wir eine breite Öffentlichkeit herstellen, die unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereits viel früher aktiv einbeziehen und transparent die Vorteile und kritischen Punkte diskutieren. Gleichzeitig müssen wir es schaffen, große Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Damit können auch die Kostenkalkulationen besser eingehalten werden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist ein klarer Auftrag der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg an ihre Landesregierung und an alle weiteren Projektpartner: Das Projekt Stuttgart 21 muss zügig umgesetzt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hofft, dass durch die klare Entscheidung die Situation vor Ort befriedet werden kann."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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