RUPPERT: Roth macht sich unglaubwürdig
- Pressemitteilung der Firma FDP Bundestagsfraktion, 18.01.2011
Pressemitteilung vom: 18.01.2011 von der Firma FDP Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den Äußerungen von Claudia Roth über die Initiativen gegen Rechtsextremismus erklärt der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT: Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen jegliche Art von ...
[FDP Bundestagsfraktion - 18.01.2011] RUPPERT: Roth macht sich unglaubwürdig
BERLIN. Zu den Äußerungen von Claudia Roth über die Initiativen gegen Rechtsextremismus erklärt der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen jegliche Art von Extremismus ernst. Das gilt auch für das Problem des Rechtsextremismus. Die Programme und finanziellen Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus hat die FDP zusammen mit der Union fortgesetzt. Auch die heute von Thomas de Maizière, Kristina Schröder und den Sportverbänden vorgestellte Initiative gegen Rechtsextremismus im Sport verdeutlicht den Handlungswillen der Koalition.
Wer wie Frau Roth anderen ein falsches Extremismus-Verständnis vorwirft, gleichzeitig aber einen sachlichen Umgang mit dem Linksextremismus blockiere, macht sich unglaubwürdig. Frau Roth sollte die Realität in Deutschland zur Kenntnis nehmen. Es hilft gar nichts auf einem Auge politisch blind zu sein – sei es das rechte oder das linke. Die sachliche Analyse steht vor der Bekämpfung jedweden Extremismus.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu den Äußerungen von Claudia Roth über die Initiativen gegen Rechtsextremismus erklärt der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Die christlich-liberale Koalition nimmt den Kampf gegen jegliche Art von Extremismus ernst. Das gilt auch für das Problem des Rechtsextremismus. Die Programme und finanziellen Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus hat die FDP zusammen mit der Union fortgesetzt. Auch die heute von Thomas de Maizière, Kristina Schröder und den Sportverbänden vorgestellte Initiative gegen Rechtsextremismus im Sport verdeutlicht den Handlungswillen der Koalition.
Wer wie Frau Roth anderen ein falsches Extremismus-Verständnis vorwirft, gleichzeitig aber einen sachlichen Umgang mit dem Linksextremismus blockiere, macht sich unglaubwürdig. Frau Roth sollte die Realität in Deutschland zur Kenntnis nehmen. Es hilft gar nichts auf einem Auge politisch blind zu sein – sei es das rechte oder das linke. Die sachliche Analyse steht vor der Bekämpfung jedweden Extremismus.
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Über FDP Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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