Spielzeug muss noch sicherer werden
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 01.12.2011
Pressemitteilung vom: 01.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Unabhängige Drittprüfungen und schärfere chemische Anforderungen Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit ...
[CDU/CSU-Fraktion - 01.12.2011] Spielzeug muss noch sicherer werden
Unabhängige Drittprüfungen und schärfere chemische Anforderungen
Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert, welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass die Bundesregierung die EU-Spielzeugrichtlinie weiter konstruktiv begleitet. Die im Juli diesen Jahres in Kraft getretene Richtlinie bringt schon sehr viele Verbesserungen mit sich. Allerdings lässt sie in einigen Punkten noch zu wünschen übrig.
Das Fachgespräch zwischen Regierungsvertretern, Spielzeugherstellern, Händlern, Verbraucherverbänden und Marktüberwachungsbehörden hat unsere Forderungen weitgehend bestätigt: Die verpflichtende Einführung von unabhängigen Drittprüfungen, eine Verschärfung der chemischen Anforderungen und das Verbot von bestimmten potenziell gesundheitsschädlichen Stoffen stehen weiter auf der Agenda.
Die Bundesregierung darf nun in ihren Verhandlungen mit der EU-Kommission in Brüssel nicht nachlassen und muss weiter auf eine Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie hinarbeiten. Wir brauchen europaweit eine unabhängige dritte Stelle, die garantiert, dass fehlerhafte und unsichere Produkte nicht in den Handel kommen. Wir brauchen bei Spielzeug strengere Grenzwerte für Schwermetalle und krebserregende Stoffe sowie für solche Stoffe, die das Erbgut und die Fortpflanzungfähigkeit schädigen (CMR-Stoffe). Und wir müssen sicherstellen, dass für diese CMR-Stoffe die gleichen strengen Anforderungen gelten wie für Lebensmittelkontaktmaterialien. Nicht zuletzt dürfen unsere Kinder keinen Stoffen ausgesetzt werden, die eine Kontaktallergie auslösen können."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Unabhängige Drittprüfungen und schärfere chemische Anforderungen
Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert, welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass die Bundesregierung die EU-Spielzeugrichtlinie weiter konstruktiv begleitet. Die im Juli diesen Jahres in Kraft getretene Richtlinie bringt schon sehr viele Verbesserungen mit sich. Allerdings lässt sie in einigen Punkten noch zu wünschen übrig.
Das Fachgespräch zwischen Regierungsvertretern, Spielzeugherstellern, Händlern, Verbraucherverbänden und Marktüberwachungsbehörden hat unsere Forderungen weitgehend bestätigt: Die verpflichtende Einführung von unabhängigen Drittprüfungen, eine Verschärfung der chemischen Anforderungen und das Verbot von bestimmten potenziell gesundheitsschädlichen Stoffen stehen weiter auf der Agenda.
Die Bundesregierung darf nun in ihren Verhandlungen mit der EU-Kommission in Brüssel nicht nachlassen und muss weiter auf eine Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie hinarbeiten. Wir brauchen europaweit eine unabhängige dritte Stelle, die garantiert, dass fehlerhafte und unsichere Produkte nicht in den Handel kommen. Wir brauchen bei Spielzeug strengere Grenzwerte für Schwermetalle und krebserregende Stoffe sowie für solche Stoffe, die das Erbgut und die Fortpflanzungfähigkeit schädigen (CMR-Stoffe). Und wir müssen sicherstellen, dass für diese CMR-Stoffe die gleichen strengen Anforderungen gelten wie für Lebensmittelkontaktmaterialien. Nicht zuletzt dürfen unsere Kinder keinen Stoffen ausgesetzt werden, die eine Kontaktallergie auslösen können."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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