Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Laut Agenturmeldungen wollen die Innenminister Ende nächster Woche ein neues NPD-Verbotsverfahren beschließen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. ...
[Die Linke. im Bundestag - 02.12.2011] Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit
Laut Agenturmeldungen wollen die Innenminister Ende nächster Woche ein neues NPD-Verbotsverfahren beschließen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Das heißt auch: Erst müssen die V-Leute innerhalb der NPD abgeschaltet werden, und zwar alle. Anderenfalls droht ein Verbotsverfahren erneut zu scheitern. Das wäre ein Desaster.
Nicht hinnehmbar sind auch Erwägungen, die Verbotshürden abzusenken. Dass sie so hoch sind, wie sie sind, ist auch eine Lehre aus der NS-Zeit, in der Willkür herrschte."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
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"Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Das heißt auch: Erst müssen die V-Leute innerhalb der NPD abgeschaltet werden, und zwar alle. Anderenfalls droht ein Verbotsverfahren erneut zu scheitern. Das wäre ein Desaster.
Nicht hinnehmbar sind auch Erwägungen, die Verbotshürden abzusenken. Dass sie so hoch sind, wie sie sind, ist auch eine Lehre aus der NS-Zeit, in der Willkür herrschte."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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