MOLITOR: Menschenrechte gelten auch für Menschen mit Behinderung
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung 2011" erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR: Im Herbst dieses Jahres wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Wir wissen nicht, ob ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 02.12.2011] MOLITOR: Menschenrechte gelten auch für Menschen mit Behinderung
BERLIN. Zum "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung 2011" erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Im Herbst dieses Jahres wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Wir wissen nicht, ob es ein Junge oder ein Mädchen ist. Wir wissen nicht, ob er bei beiden Elternteilen aufwachsen wird. Und wir wissen auch nicht, ob er eine Behinderung hat. Unabhängig von Merkmalen, wie behindert oder nichtbehindert, heißen wir diesen Menschen willkommen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass niemand diesen Menschen diskriminiert oder aussondert. Noch viel zu oft werden behinderte Menschen bevormundet, eingeschränkt oder sie werden Opfer von Gewalt. Dagegen müssen wir vorgehen. Hier und in anderen Teilen der Erde.
Menschen mit Behinderung stehen Menschenrechte gleichermaßen zu wie jedem anderem Menschen. Zehn Prozent der Weltbevölkerung gelten als behindert. Diese Menschen müssen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können. Wenn sie Hilfe brauchen, müssen sie Hilfe bekommen. Zu dieser Hilfe sind wir menschenrechtlich verpflichtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention, der mittlerweile 100 Staaten beigetreten sind, verdeutlicht die allgemeinen Menschenrechte für Menschen mit Behinderung.
Behinderung ist kein individuelles Problem. Behinderung geht alle an. Als demokratische Gesellschaft leben wir Werte wie Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit. Für diese Werte müssen wir eintreten, sonst behindern wir uns gegenseitig. Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns auf den Weg in eine inklusive Gesellschaft gemacht. Keinem Menschen darf aufgrund einer Behinderung die Teilhabe verwehrt werden. Politiker sind dabei für den rechtlichen Rahmen zuständig. Jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger kann mit dazu beitragen, dass ein selbstverständliches Miteinander unabhängig von den persönlichen Bedingungen gelebt wird.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung 2011" erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Im Herbst dieses Jahres wurde der siebenmilliardste Mensch geboren. Wir wissen nicht, ob es ein Junge oder ein Mädchen ist. Wir wissen nicht, ob er bei beiden Elternteilen aufwachsen wird. Und wir wissen auch nicht, ob er eine Behinderung hat. Unabhängig von Merkmalen, wie behindert oder nichtbehindert, heißen wir diesen Menschen willkommen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass niemand diesen Menschen diskriminiert oder aussondert. Noch viel zu oft werden behinderte Menschen bevormundet, eingeschränkt oder sie werden Opfer von Gewalt. Dagegen müssen wir vorgehen. Hier und in anderen Teilen der Erde.
Menschen mit Behinderung stehen Menschenrechte gleichermaßen zu wie jedem anderem Menschen. Zehn Prozent der Weltbevölkerung gelten als behindert. Diese Menschen müssen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können. Wenn sie Hilfe brauchen, müssen sie Hilfe bekommen. Zu dieser Hilfe sind wir menschenrechtlich verpflichtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention, der mittlerweile 100 Staaten beigetreten sind, verdeutlicht die allgemeinen Menschenrechte für Menschen mit Behinderung.
Behinderung ist kein individuelles Problem. Behinderung geht alle an. Als demokratische Gesellschaft leben wir Werte wie Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit. Für diese Werte müssen wir eintreten, sonst behindern wir uns gegenseitig. Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns auf den Weg in eine inklusive Gesellschaft gemacht. Keinem Menschen darf aufgrund einer Behinderung die Teilhabe verwehrt werden. Politiker sind dabei für den rechtlichen Rahmen zuständig. Jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger kann mit dazu beitragen, dass ein selbstverständliches Miteinander unabhängig von den persönlichen Bedingungen gelebt wird.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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