MEINHARDT / NEUMANN: Studenten brauchen verlässliche finanzielle Unterstützung

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Neuwahl des Präsidenten des Deutschen Studentenwerks erklären der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT sowie der Vorsitzende der AG Bildung und Forschung ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 02.12.2011] MEINHARDT / NEUMANN: Studenten brauchen verlässliche finanzielle Unterstützung


BERLIN. Zur Neuwahl des Präsidenten des Deutschen Studentenwerks erklären der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT sowie der Vorsitzende der AG Bildung und Forschung Martin NEUMANN:

Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert dem neuen Präsidenten des Deutschen Studentenwerks Dieter Timmermann und wünscht ihm alles Gute für die wichtige gemeinsame bildungspolitische Arbeit.

Das Deutsche Studentenwerk hat eine herausragende Aufgabe in der Bundesrepublik Deutschland, die wir Liberale schätzen und fördern.

Die Herausforderungen, aber auch die Chancen für die deutschen Hochschulen sind angesichts des Rekords an Studienanfängern im laufenden Wintersemester enorm.

Umso wichtiger ist ein hohes Maß an Verlässlichlichkeit für die Studierenden bei der Finanzierung des BAföG und der Stipendienförderung. Hier will die FDP bei der Modernisierung des BAföG vorankommen, möglichst zu regelmäßigen finanziellen Anpassungen kommen und als großes bildungspolitisches Ziel eine elternunabhängige Finanzierung erreichen.

Mit dem Deutschlandstipendium haben wir uns auf den Weg gemacht, einen neuen, frischen Impuls in die Begabtenförderung zu bringen. Jeder leistungsbegeisterte, engagierte Studierende kann dieses Stipendium zusätzlich zum BAfÖG erhalten.

Für die nächsten Schritte in der Bildungsrepublik Deutschland brauchen wir eine enge Bildungspartnerschaft aller Verantwortlichen. Hier wird das Deutsche Studentenwerk eine wichtige Rolle spielen.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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