Volkstrauertag
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Herrmann fordert Volksbund auf: "Politisch fragwürdige Organisationen beim Volkstrauertag ausschließen – Anwesenheit bei Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus völlig inakzeptabel" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Volksbund ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 02.12.2011] Volkstrauertag
Herrmann fordert Volksbund auf: "Politisch fragwürdige Organisationen beim Volkstrauertag ausschließen – Anwesenheit bei Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus völlig inakzeptabel" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. aufgefordert, in Zukunft genau darauf zu achten, dass an den Veranstaltungen des Volksbundes zum Volkstrauertag Teilnehmer ausgeschlossen werden, deren Verankerung in der demokratischen Gesellschaft fragwürdig ist. "Die Landesfeier zum Volkstrauertag, an der ich dieses Jahr in Vertretung des Ministerpräsidenten teilgenommen habe, ist dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gewidmet. Es ist unzumutbar und völlig inakzeptabel, wenn hier auch Leute anwesend sind, die nicht zweifelsfrei auf dem Boden der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen."
Der Volkstrauertag eint nach den Worten Herrmanns alle demokratischen, gesellschaftlichen Kräfte in der bedingungslosen Ablehnung nationalsozialistischen und rassistischen Gedankenguts. So nahmen an der Landesfeier des Volksbundes neben der Bayerischen Staatsregierung zahlreiche Vertreter der Landeshauptstadt München, des Konsularischen Korps und der Religionsgemeinschaften teil, so etwa auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Anschließend wurden am Denkmal für die Gefallenen der beiden Weltkriege Kränze des Bayerischen Ministerpräsidenten, der Landtagspräsidentin und des Münchener Oberbürgermeisters niedergelegt. Herrmann: "Verfassungsfeinde haben hier nichts zu suchen."
Herrmann unterstrich, dass gerade der Volkstrauertag ein Tag der Erinnerung, der Mahnung sowie des Friedens sei. "Tausende, insbesondere auch junge Menschen beziehen hier klar Stellung gegen Intoleranz und Fanatismus jeder Art, ob Nationalsozialismus oder Islamismus. Sie engagieren sich ehrenamtlich bei der Pflege der Kriegsgräber, sie engagieren sich für Völkerverständigung, Versöhnung und für den Frieden in dieser Welt."
Herrmann sagte, es sei bedauerlich, dass bei der diesjährigen Landesfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge keiner der Teilnehmer die Präsenz von Gruppen mit politisch fragwürdigem Hintergrund erkannt habe. Es habe von keiner Seite einen Hinweis darauf gegeben. Für die Zukunft müsse das ausgeschlossen werden.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Herrmann fordert Volksbund auf: "Politisch fragwürdige Organisationen beim Volkstrauertag ausschließen – Anwesenheit bei Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus völlig inakzeptabel" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. aufgefordert, in Zukunft genau darauf zu achten, dass an den Veranstaltungen des Volksbundes zum Volkstrauertag Teilnehmer ausgeschlossen werden, deren Verankerung in der demokratischen Gesellschaft fragwürdig ist. "Die Landesfeier zum Volkstrauertag, an der ich dieses Jahr in Vertretung des Ministerpräsidenten teilgenommen habe, ist dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gewidmet. Es ist unzumutbar und völlig inakzeptabel, wenn hier auch Leute anwesend sind, die nicht zweifelsfrei auf dem Boden der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen."
Der Volkstrauertag eint nach den Worten Herrmanns alle demokratischen, gesellschaftlichen Kräfte in der bedingungslosen Ablehnung nationalsozialistischen und rassistischen Gedankenguts. So nahmen an der Landesfeier des Volksbundes neben der Bayerischen Staatsregierung zahlreiche Vertreter der Landeshauptstadt München, des Konsularischen Korps und der Religionsgemeinschaften teil, so etwa auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. Anschließend wurden am Denkmal für die Gefallenen der beiden Weltkriege Kränze des Bayerischen Ministerpräsidenten, der Landtagspräsidentin und des Münchener Oberbürgermeisters niedergelegt. Herrmann: "Verfassungsfeinde haben hier nichts zu suchen."
Herrmann unterstrich, dass gerade der Volkstrauertag ein Tag der Erinnerung, der Mahnung sowie des Friedens sei. "Tausende, insbesondere auch junge Menschen beziehen hier klar Stellung gegen Intoleranz und Fanatismus jeder Art, ob Nationalsozialismus oder Islamismus. Sie engagieren sich ehrenamtlich bei der Pflege der Kriegsgräber, sie engagieren sich für Völkerverständigung, Versöhnung und für den Frieden in dieser Welt."
Herrmann sagte, es sei bedauerlich, dass bei der diesjährigen Landesfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge keiner der Teilnehmer die Präsenz von Gruppen mit politisch fragwürdigem Hintergrund erkannt habe. Es habe von keiner Seite einen Hinweis darauf gegeben. Für die Zukunft müsse das ausgeschlossen werden.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
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