DJV sieht keinen Reformbedarf bei der Pressefusionskontrolle
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV), 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma Deutscher Journalisten-Verband (DJV) aus Berlin
Kurzfassung: Berlin, 2.12.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht eine Reform der Pressefusionskontrolle im Sinne der Zeitungs- und ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 02.12.2011] DJV sieht keinen Reformbedarf bei der Pressefusionskontrolle
Berlin, 2.12.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht eine Reform der Pressefusionskontrolle im Sinne der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger überflüssig ist. In dem 18-seitigen Papier, das dem Ministerium am heutigen Freitag zuging, setzt sich der DJV mit der wirtschaftlichen Situation der Presse und den strukturellen Veränderungen in den Verlagen auseinander. Hintergrund ist der Referentenentwurf des Wirtschaftministeriums zur "Achten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)". Darin sind Änderungen der Pressefusionskontrolle vorgesehen, die insbesondere auf leichtere Verlagsübernahmen abzielen.
Die Pressefusionskontrolle hat sich nach Ansicht des DJV als Instrument zur Wahrung der Pressevielfalt bewährt. Diese Vielfalt sei eine wesentliche Voraussetzung für die Pressefreiheit. Das müsse eine mögliche Gesetzesnovelle beachten. Zwar sei es richtig, heißt es in der DJV-Stellungnahme weiter, dass die Printauflagen zurückgingen. Doch durch ihre eigenen Online-Auftritte sicherten die Zeitungen und Zeitschriften ihre publizistische Bedeutung ab. Im Referentenentwurf des Wirtschaftsministeriums ist hingegen die Rede von einer wachsenden Konkurrenz neuer Anbieter im Internet gegenüber den Verlagen. "Die Annahme, die heutigen Pressemärkte seien einem erhöhten Wettbewerb durch andere Mediengattungen ausgesetzt, ist nicht tragfähig", heißt es dazu in der DJV-Stellungnahme. Kritik äußert der DJV an fehlendem Zahlenmaterial über die wirtschaftliche Situation der Verlage. Der Referentenentwurf basiere womöglich ausschließlich auf nicht näher begründeten Verlegerforderungen nach einer Reform der Pressefusionskontrolle. Fazit: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf sei nicht gegeben.
DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken erneuerte in dem Zusammenhang die Forderung, die vor 15 Jahren eingestellte amtliche Pressestatistik wieder einzuführen und sie um die crossmedialen Aktivitäten der Verlage zu erweitern.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13 Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter www.djv.de
Berlin, 2.12.2011 - Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht eine Reform der Pressefusionskontrolle im Sinne der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger überflüssig ist. In dem 18-seitigen Papier, das dem Ministerium am heutigen Freitag zuging, setzt sich der DJV mit der wirtschaftlichen Situation der Presse und den strukturellen Veränderungen in den Verlagen auseinander. Hintergrund ist der Referentenentwurf des Wirtschaftministeriums zur "Achten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)". Darin sind Änderungen der Pressefusionskontrolle vorgesehen, die insbesondere auf leichtere Verlagsübernahmen abzielen.
Die Pressefusionskontrolle hat sich nach Ansicht des DJV als Instrument zur Wahrung der Pressevielfalt bewährt. Diese Vielfalt sei eine wesentliche Voraussetzung für die Pressefreiheit. Das müsse eine mögliche Gesetzesnovelle beachten. Zwar sei es richtig, heißt es in der DJV-Stellungnahme weiter, dass die Printauflagen zurückgingen. Doch durch ihre eigenen Online-Auftritte sicherten die Zeitungen und Zeitschriften ihre publizistische Bedeutung ab. Im Referentenentwurf des Wirtschaftsministeriums ist hingegen die Rede von einer wachsenden Konkurrenz neuer Anbieter im Internet gegenüber den Verlagen. "Die Annahme, die heutigen Pressemärkte seien einem erhöhten Wettbewerb durch andere Mediengattungen ausgesetzt, ist nicht tragfähig", heißt es dazu in der DJV-Stellungnahme. Kritik äußert der DJV an fehlendem Zahlenmaterial über die wirtschaftliche Situation der Verlage. Der Referentenentwurf basiere womöglich ausschließlich auf nicht näher begründeten Verlegerforderungen nach einer Reform der Pressefusionskontrolle. Fazit: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf sei nicht gegeben.
DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken erneuerte in dem Zusammenhang die Forderung, die vor 15 Jahren eingestellte amtliche Pressestatistik wieder einzuführen und sie um die crossmedialen Aktivitäten der Verlage zu erweitern.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13 Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter www.djv.de
Über Deutscher Journalisten-Verband (DJV):
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder.
In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
Tarife:
Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.
Rechtsschutz:
Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.
Beratung:
Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Firmenkontakt:
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
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Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder.
In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen:
Tarife:
Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.
Rechtsschutz:
Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.
Beratung:
Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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