Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Für mehr Transparenz und Selbstbestimmung Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.12.2011] Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher
Für mehr Transparenz und Selbstbestimmung
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz geben wir den Bürgerinnen und Bürgern ein Instrument für mehr Transparenz und Selbstbestimmung in die Hand. Das Gesetz bringt den Verbrauchern umfassende, schnelle und kostengünstige Informationen auf einfache Weise:
• umfassend, weil jetzt nicht nur über Lebensmittel und Kosmetika Auskunft gegeben wird, sondern auch über Spielzeug, Haushaltsgeräte und technische Verbraucherprodukte;
• schneller, weil wir die Einspruchsmöglichkeiten und -fristen für Unternehmen einschränken. Hierbei nutzen wir konsequent die verwaltungsrechtlich vorgesehenen Instrumente zur Beschleunigung der behördlichen Verfahren und übernehmen seit Jahren bewährte Regelungen aus dem Umweltinformationsrecht;
• kostengünstiger, weil erstmals alle Anfragen bis 250 Euro vollständig kostenfrei sind, bei Rechtsverstößen sogar bis 1.000 Euro;
• auf einfache Weise, weil schon eine formlose E-Mail oder ein Anruf ausreichen, um eine Anfrage zu stellen.
Die Novelle ist ein wichtiges verbraucherschutzpolitisches Vorhaben der Koalition in dieser Legislaturperiode und ein zentraler Baustein für eine Kultur der Offenheit. Mit dem neuen VIG werden die Verbraucher zu Verbündeten der redlich arbeitenden Betriebe. Als Kontrollinstanz belohnen sie gutes Wirtschaften und strafen schlechtes ab."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/uEWt1M
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Für mehr Transparenz und Selbstbestimmung
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz geben wir den Bürgerinnen und Bürgern ein Instrument für mehr Transparenz und Selbstbestimmung in die Hand. Das Gesetz bringt den Verbrauchern umfassende, schnelle und kostengünstige Informationen auf einfache Weise:
• umfassend, weil jetzt nicht nur über Lebensmittel und Kosmetika Auskunft gegeben wird, sondern auch über Spielzeug, Haushaltsgeräte und technische Verbraucherprodukte;
• schneller, weil wir die Einspruchsmöglichkeiten und -fristen für Unternehmen einschränken. Hierbei nutzen wir konsequent die verwaltungsrechtlich vorgesehenen Instrumente zur Beschleunigung der behördlichen Verfahren und übernehmen seit Jahren bewährte Regelungen aus dem Umweltinformationsrecht;
• kostengünstiger, weil erstmals alle Anfragen bis 250 Euro vollständig kostenfrei sind, bei Rechtsverstößen sogar bis 1.000 Euro;
• auf einfache Weise, weil schon eine formlose E-Mail oder ein Anruf ausreichen, um eine Anfrage zu stellen.
Die Novelle ist ein wichtiges verbraucherschutzpolitisches Vorhaben der Koalition in dieser Legislaturperiode und ein zentraler Baustein für eine Kultur der Offenheit. Mit dem neuen VIG werden die Verbraucher zu Verbündeten der redlich arbeitenden Betriebe. Als Kontrollinstanz belohnen sie gutes Wirtschaften und strafen schlechtes ab."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/uEWt1M
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/uEWt1M
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/uEWt1M
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher" ist CDU/CSU-Fraktion.