SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtung
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 02.12.2011
Pressemitteilung vom: 02.12.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Vorschlag der SPD, wenigstens den auf dem Energiegipfel erreichten Minimalkonsens so schnell wie möglich in Gesetzesform zu gießen. "Außer der Festlegung der Vorrangfläche für ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 02.12.2011] SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Vorschlag der SPD, wenigstens den auf dem Energiegipfel erreichten Minimalkonsens so schnell wie möglich in Gesetzesform zu gießen. "Außer der Festlegung der Vorrangfläche für Windenergie von 2 Prozent im Landesentwicklungsplan sind die anderen Gesetze zwar Schritte in die richtige Richtung, aber kaum geeignet, eine grundlegende Energiewende einzuleiten. CDU und FDP sind jetzt endlich gefordert, eigene Vorschläge einzubringen, wie Hessen die rote Laterne bei den erneuerbaren Energien abgeben kann. Von der SPD kommt jetzt die Änderung des Planungsgesetztes, wir schlagen die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vor – nur die schwarz-gelbe Landesregierung legt immer noch nichts Praktikables vor", kommentiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
Als einen wichtigen Baustein für die Energiewende in Hessen erachten die GRÜNEN, den Kommunen die wirtschaftliche Betätigung im Energiebereich zu ermöglichen. "Angesichts der Herausforderungen der Energiewende schlagen wir vor, durch eine Klarstellung in der HGO im eng umgrenzten Bereich der Energieversorgung einen Kompromiss zu erreichen, der dem Energiegipfel gerecht wird."
Außerdem haben die GRÜNEN bereits in vier Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetzen konkrete Vorschläge gemacht, wie die Energieversorgung Hessens grundlegend auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Vorschlag der SPD, wenigstens den auf dem Energiegipfel erreichten Minimalkonsens so schnell wie möglich in Gesetzesform zu gießen. "Außer der Festlegung der Vorrangfläche für Windenergie von 2 Prozent im Landesentwicklungsplan sind die anderen Gesetze zwar Schritte in die richtige Richtung, aber kaum geeignet, eine grundlegende Energiewende einzuleiten. CDU und FDP sind jetzt endlich gefordert, eigene Vorschläge einzubringen, wie Hessen die rote Laterne bei den erneuerbaren Energien abgeben kann. Von der SPD kommt jetzt die Änderung des Planungsgesetztes, wir schlagen die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vor – nur die schwarz-gelbe Landesregierung legt immer noch nichts Praktikables vor", kommentiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
Als einen wichtigen Baustein für die Energiewende in Hessen erachten die GRÜNEN, den Kommunen die wirtschaftliche Betätigung im Energiebereich zu ermöglichen. "Angesichts der Herausforderungen der Energiewende schlagen wir vor, durch eine Klarstellung in der HGO im eng umgrenzten Bereich der Energieversorgung einen Kompromiss zu erreichen, der dem Energiegipfel gerecht wird."
Außerdem haben die GRÜNEN bereits in vier Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetzen konkrete Vorschläge gemacht, wie die Energieversorgung Hessens grundlegend auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
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