Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 05.12.2011
Pressemitteilung vom: 05.12.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe ...
[Deutscher Bundestag - 05.12.2011] Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auf Haiti von der Ausschussvorsitzenden Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Abg. Helga Daub (FDP), Abg. Anette Hübinger (CDU/CSU), Abg. Klaus Riegert (CDU/CSU) und Abg. Dr. Christian Ruck (CDU/CSU).
In den jeweiligen Programmen für die Länder finden Gespräche mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Vertreter der politischen Stiftungen sowie Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft statt, um ein Bild von der aktuellen Lage in beiden Ländern zu gewinnen und um somit eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung zu gewährleisten. Inhaltlich will sich die Delegation auf die Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren. Ziel soll es sein, zu überprüfen, ob die geleistete Hilfe zielgerecht und effizient eingesetzt wurde.
Die Delegation wird sich in Honduras über bildungspolitische Aspekte in den ländlichen Regionen informieren. Hierzu werden einige Schulen besucht, die mit Unterstützung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und der Kreditanstalt für Wiederaufbau entstanden sind. Weiterhin wird ein Gespräch über die Naturschutzgebiete und Staudammprojekte geführt. Schließlich wird es zu Begegnungen mit Vertretern von 4 Bauernorganisationen kommen, bei dem es um die schwierige Lage der Kleinbauern in der Region Bajo Aguan gehen wird.
Auf Haiti stehen Gespräche mit den Vertretern der dort tätigen UN-Organisationen, die beim Wiederaufbauprozess unterstützen, und der Besuch von Projekten, die sich auf sehr unterschiedliche Weise um den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010 kümmern, auf dem Programm. Darüberhinaus sind auch hier Treffen mit Parlamentariern und Vertretern der Christoffel-Blindenmission, den Johannitern, den Malteser sowie der Kindernothilfe geplant.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auf Haiti von der Ausschussvorsitzenden Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Abg. Helga Daub (FDP), Abg. Anette Hübinger (CDU/CSU), Abg. Klaus Riegert (CDU/CSU) und Abg. Dr. Christian Ruck (CDU/CSU).
In den jeweiligen Programmen für die Länder finden Gespräche mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Vertreter der politischen Stiftungen sowie Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft statt, um ein Bild von der aktuellen Lage in beiden Ländern zu gewinnen und um somit eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung zu gewährleisten. Inhaltlich will sich die Delegation auf die Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren. Ziel soll es sein, zu überprüfen, ob die geleistete Hilfe zielgerecht und effizient eingesetzt wurde.
Die Delegation wird sich in Honduras über bildungspolitische Aspekte in den ländlichen Regionen informieren. Hierzu werden einige Schulen besucht, die mit Unterstützung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und der Kreditanstalt für Wiederaufbau entstanden sind. Weiterhin wird ein Gespräch über die Naturschutzgebiete und Staudammprojekte geführt. Schließlich wird es zu Begegnungen mit Vertretern von 4 Bauernorganisationen kommen, bei dem es um die schwierige Lage der Kleinbauern in der Region Bajo Aguan gehen wird.
Auf Haiti stehen Gespräche mit den Vertretern der dort tätigen UN-Organisationen, die beim Wiederaufbauprozess unterstützen, und der Besuch von Projekten, die sich auf sehr unterschiedliche Weise um den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010 kümmern, auf dem Programm. Darüberhinaus sind auch hier Treffen mit Parlamentariern und Vertretern der Christoffel-Blindenmission, den Johannitern, den Malteser sowie der Kindernothilfe geplant.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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