BRODKORB: BRÜDERLE zu Gesprächen in Brüssel und Den Haag (05.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 05.12.2011
Pressemitteilung vom: 05.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE reist heute zu Gesprächen nach Brüssel. Von dort wird er morgen zu weiteren Gesprächen nach Den Haag aufbrechen. Zu dieser Reise erklärt die Sprecherin der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 05.12.2011] BRODKORB: BRÜDERLE zu Gesprächen in Brüssel und Den Haag (05.12.2011)
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE reist heute zu Gesprächen nach Brüssel. Von dort wird er morgen zu weiteren Gesprächen nach Den Haag aufbrechen. Zu dieser Reise erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Der Besuch in Brüssel dient dem direkten Austausch mit hochrangigen EU-Vertretern. Unter anderem stehen Gespräche mit José Manuel BARROSO, Präsident der Europäischen Kommission, und Uwe CORSEPIUS, Generalsekretär des Rates der EU, auf dem Programm. Am Abend findet eine Podiumsdiskussion mit dem Titel "Von der Schulden- zur Stabilitätsunion – Wege aus der Krise" statt.
BRÜDERLE: "Wir sind bei der Lösung der Schuldenkrise auf einem guten Weg. Die Richtlinien für den Rettungsschirm EFSF erlauben Finanzhilfen nur unter strengen Auflagen. Unser klares Ziel ist eine Stabilitätsunion, in der Regelverstöße automatisch sanktioniert werden. Wie das zu realisieren ist, wird Gegenstand unserer Gespräche sein."
Rainer BRÜDERLE wird begleitet von Otto FRICKE, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Im Anschluss an die Gespräche am heutigen Nachmittag findet ein Pressegespräch zu aktuellen politischen Themen mit Rainer BRÜDERLE, Otto FRICKE und Alexander Graf LAMBSDORFF, Stellvertretender Vorsitzender der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament, statt, zu dem wir Sie nochmals herzlich einladen.
Im Anschluss an die Gespräche in Brüssel werden Rainer BRÜDERLE und Otto FRICKE nach Den Haag weiterreisen.
Dort sind gemeinsam mit Michael LINK, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, intensive Gespräche mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark RUTTE sowie dem niederländischen Finanzminister Jan KEES DE JAGER geplant. Zudem wird Rainer BRÜDERLE seinen niederländischen Kollegen Stef BLOK treffen und mit dem Präsidenten der Niederländischen Zentralbank Prof. Klaas KNOT über den Umgang mit der europäischen Schuldenkrise diskutieren.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE reist heute zu Gesprächen nach Brüssel. Von dort wird er morgen zu weiteren Gesprächen nach Den Haag aufbrechen. Zu dieser Reise erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Der Besuch in Brüssel dient dem direkten Austausch mit hochrangigen EU-Vertretern. Unter anderem stehen Gespräche mit José Manuel BARROSO, Präsident der Europäischen Kommission, und Uwe CORSEPIUS, Generalsekretär des Rates der EU, auf dem Programm. Am Abend findet eine Podiumsdiskussion mit dem Titel "Von der Schulden- zur Stabilitätsunion – Wege aus der Krise" statt.
BRÜDERLE: "Wir sind bei der Lösung der Schuldenkrise auf einem guten Weg. Die Richtlinien für den Rettungsschirm EFSF erlauben Finanzhilfen nur unter strengen Auflagen. Unser klares Ziel ist eine Stabilitätsunion, in der Regelverstöße automatisch sanktioniert werden. Wie das zu realisieren ist, wird Gegenstand unserer Gespräche sein."
Rainer BRÜDERLE wird begleitet von Otto FRICKE, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Im Anschluss an die Gespräche am heutigen Nachmittag findet ein Pressegespräch zu aktuellen politischen Themen mit Rainer BRÜDERLE, Otto FRICKE und Alexander Graf LAMBSDORFF, Stellvertretender Vorsitzender der ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament, statt, zu dem wir Sie nochmals herzlich einladen.
Im Anschluss an die Gespräche in Brüssel werden Rainer BRÜDERLE und Otto FRICKE nach Den Haag weiterreisen.
Dort sind gemeinsam mit Michael LINK, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, intensive Gespräche mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark RUTTE sowie dem niederländischen Finanzminister Jan KEES DE JAGER geplant. Zudem wird Rainer BRÜDERLE seinen niederländischen Kollegen Stef BLOK treffen und mit dem Präsidenten der Niederländischen Zentralbank Prof. Klaas KNOT über den Umgang mit der europäischen Schuldenkrise diskutieren.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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