KAUCH: Fortschritte beim Klimaschutz durch Gesetzgebung in EU und Schwellenländern (05.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 05.12.2011
Pressemitteilung vom: 05.12.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung von 17 führenden Industrie- und Schwellenländern erklärt der umweltpolitische Sprecher der ...
[FDP - 05.12.2011] KAUCH: Fortschritte beim Klimaschutz durch Gesetzgebung in EU und Schwellenländern (05.12.2011)
BERLIN. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung von 17 führenden Industrie- und Schwellenländern erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die Studie zeigt, dass unabhängig von dem Fortgang der UN-Klimaverhandlungen weltweit große Anstrengungen für den Klimaschutz unternommen werden. Neben der EU übernehmen gerade die Schwellenländer zunehmend Verantwortung. Das ist eine gute Nachricht angesichts der Blockaden in Durban. Wir brauchen ein Zusammenspiel internationaler Verpflichtungen und nationaler Anstrengung.
Deutschland zählt mit seiner Energiewende zu den Vorreitern. Auch Australien, China, Großbritannien, Mexiko und Südafrika entwickeln sich positiv mit Gesetzgebung in Richtung Energieeffizienz und erneuerbaren Energien. Südkorea bereitet einen Emissionshandel vor, China erprobt ihn in einigen Regionen. Mehrere Staaten sehen die CO2-Abscheidung (CCS) als unverzichtbaren Bestandteil ihrer Klimaschutzstrategie an. Stillstand herrscht allerdings in den USA, Kanada und Russland.
Der Markt für saubere Energietechnologien wuchs nach Angaben von GLOBE International um 30 Prozent auf 243 Mrd. US-Dollar in 2010. Vorne liegt dabei die EU, aber China holt auf. Angesichts unklarer politischer Signale fallen die USA auf Platz 3 zurück.
FDP-Bundespartei
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Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung von 17 führenden Industrie- und Schwellenländern erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die Studie zeigt, dass unabhängig von dem Fortgang der UN-Klimaverhandlungen weltweit große Anstrengungen für den Klimaschutz unternommen werden. Neben der EU übernehmen gerade die Schwellenländer zunehmend Verantwortung. Das ist eine gute Nachricht angesichts der Blockaden in Durban. Wir brauchen ein Zusammenspiel internationaler Verpflichtungen und nationaler Anstrengung.
Deutschland zählt mit seiner Energiewende zu den Vorreitern. Auch Australien, China, Großbritannien, Mexiko und Südafrika entwickeln sich positiv mit Gesetzgebung in Richtung Energieeffizienz und erneuerbaren Energien. Südkorea bereitet einen Emissionshandel vor, China erprobt ihn in einigen Regionen. Mehrere Staaten sehen die CO2-Abscheidung (CCS) als unverzichtbaren Bestandteil ihrer Klimaschutzstrategie an. Stillstand herrscht allerdings in den USA, Kanada und Russland.
Der Markt für saubere Energietechnologien wuchs nach Angaben von GLOBE International um 30 Prozent auf 243 Mrd. US-Dollar in 2010. Vorne liegt dabei die EU, aber China holt auf. Angesichts unklarer politischer Signale fallen die USA auf Platz 3 zurück.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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