"Kluges Handeln bringt Erfolg für Wirtschaft und hessische Kommunen
- Pressemitteilung der Firma Hessische Staatskanzlei, 18.01.2011
Pressemitteilung vom: 18.01.2011 von der Firma Hessische Staatskanzlei aus Wiesbaden
Kurzfassung: Konjunkturprogramme tragen zum Aufschwung bei Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsminister Dieter Posch haben heute eine rundum positive Bilanz der staatlichen Konjunkturprogramme und ihrer ...
[Hessische Staatskanzlei - 18.01.2011] "Kluges Handeln bringt Erfolg für Wirtschaft und hessische Kommunen"
Konjunkturprogramme tragen zum Aufschwung bei
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsminister Dieter Posch haben heute eine rundum positive Bilanz der staatlichen Konjunkturprogramme und ihrer Wirkungen für Wirtschaft und Kommunen in Hessen gezogen: "Der Aufschwung im Lande ist da, und daran haben auch das Hessische Sonderinvestitionsprogramm und das Konjunkturpaket II des Bundes ihren Anteil. In einem kaum für möglich gehaltenen Umfang haben sie für einen Schub an Investitionen gesorgt, der in aller erster Linie der heimischen Wirtschaft und unseren Kommunen zugute kommt", stellte Ministerpräsident Volker Bouffier fest. Die Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes umfassen ein Gesamtvolumen von 2,6 Mrd. Euro; davon 1,7 Mrd. Euro allein aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm. "Ein Landesprogramm dieser Größenordnung ist einzigartig in Deutschland", so Bouffier. Mit der Einführung der Konjunkturpakete sind insgesamt rund 5.000 kommunale Investitionsprojekte und 500 Investitionsprojekte des Landes angestoßen worden. Davon konnten bis Ende 2010 in nur zwei Jahren 3.200 Bauprojekte fertiggestellt werden. An 1.700 Baustellen wird aktuell gearbeitet und weitere 600 Projekte stehen kurz vor Baubeginn.
Ministerpräsident Bouffier stellte in der Summe drei wesentliche Wirkungen der Konjunkturprogramme fest:
1. Die Stabilisierung und positive Beeinflussung der wirtschaftlichen Erwartungen
Die hessischen Unternehmen schätzen ihre zukünftige wirtschaftliche Lage heute wieder deutlich besser ein. Hier wirkt sich der regionale Mittelverbleib aus. Ebenso bewerten die Kommunen die staatlichen Konjunkturprogramme gemäß der aktuellen Befragung rundum positiv.
2. Stärkung des Wirtschaftswachstums
Die zügige Umsetzung der Programme hat bereits kurzfristig zu einer Stabilisierung der Konjunktur geführt. Die im Jahr 2010 abgeflossenen Mittel in Höhe von knapp 1,1 Mrd. Euro entsprechen rund 0,5 % des (nominalen) hessischen Bruttoinlandsprodukts.
3. Auflösung des (kommunalen) Investitionsstaus
Die Konjunkturprogramme haben mit 5.500 angestoßenen Projekten einen erheblichen Teil des bestehenden Investitionsstaus in Hessen aufgelöst. Dadurch werden insbesondere die Kommunen langfristig entlastet.
Bereits während der noch anhaltenden Wirtschaftskrise sei es, so Bouffier, über alle Branchen hinweg sogar zu einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und zu Neueinstellungen gekommen. "Die kurzfristig umzusetzenden Investitionen und die Regelungen zur Kurzarbeit haben im Krisenjahr 2009 in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass besonders betroffene Branchen wie der angeschlagenen Bausektor die Zahl ihrer Beschäftigten halten konnten", sagte der Ministerpräsident. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sei mittlerweile so positiv, dass es beispielsweise im Ausbildungsbereich mehr Lehrstellen als Bewerber gebe.
Wer bekommt wie viel?
Das Gesamtvolumen der Konjunkturprogramme von rund 2,6 Mrd. Euro untergliedert sich in folgende Förderbereiche:
Schulen: 1.200,00 Mio. Euro
Hochschulen: 587,48 Mio. Euro
Infrastruktur: 570,81 Mio. Euro
Krankenhausbau: 100,00 Mio. Euro
Straßenbau: 200,00 Mio. Euro
Diese Konjunkturspritze habe weitere Mittel in beträchtlichem Umfang generiert, erläuterte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Die Investitionen von Bund und Land haben noch einmal Investitionen von mehr als 800 Mio. Euro durch die Empfänger der Fördermittel nach sich gezogen, so dass das Gesamtinvestitionsvolumen aus den Konjunkturpaketen sogar rund 3,4 Mrd. Euro beträgt." Damit sei ein deutlicher Nachfrageimpuls gesetzt worden.
Sonderinvestitionsprogramm stärkt kommunale Infrastruktur
Schäfer hob hervor, dass insgesamt rund 1,87 Mrd. Euro direkt in die hessischen Städte, Kreise und Gemeinden fließen: "Mit diesem Geld sind Schulen und Kindergärten, Sportanlagen, Feuerwehrstützpunkte und Bürgerhäuser saniert, erweitert oder neu gebaut worden, Gemeinde- und Kreisstraßen wurden instandgesetzt. Die kommunale Infrastruktur konnte dadurch in kürzester Zeit und in erheblichem Umfang modernisiert werden." Im Einzelnen sind für folgende Bereiche Mittel aus den Konjunkturprogrammen für die Kommunen bewilligt und bereitgestellt worden:
1.349 Schul-Projekte ca. 1.350 Mio. Euro (Investitionsvolumen)
405 Brandschutzvorhaben ca. 80 Mio. Euro
533 Kindertageseinrichtungen ca. 120 Mio. Euro
611 Sport-Projekte ca. 180 Mio. Euro
714 kommunale Straßenprojekte ca. 80 Mio. Euro
550 Dorfgemeinschafts-/ Bürgerhäuser ca. 60 Mio. Euro
Zusätzliches Geld für den Straßenbau
Neben den Kommunen waren vor allem Hochschulen und Landesstraßen Profiteure der staatlichen Konjunkturprogramme. "Für den Erhalt des Landesstraßennetzes werden aus den Konjunkturprogrammen von Bund und Land 200 Millionen Euro verwendet", erläuterte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch. Sie finanzierten beispielsweise neue Beläge, den Aus- und Umbau von Ortsdurchfahrten sowie Radwege. Von 335 Einzelmaßnahmen sind seit dem Anlaufen des Programms im Jahr 2009 bereits 152 Projekte abgeschlossen, die Hälfte des Geldes ist ausgegeben. "Der Rest folgt bis 2012. Die 200 Millionen Euro werden sinn- und wirkungsvoll in den Erhalt unseres 7.200 Kilometer langen Landesstraßennetzes investiert", sagte Posch.
Staatliche Konjunkturspritzen sichern Arbeitsplätze und stärken heimische Wirtschaft
"Die Mittel aus den Konjunkturprogrammen sind ganz überwiegend der heimischen Wirtschaft zu Gute gekommen", so Posch weiter. 80 Prozent seien in Hessen verblieben, wie die Evaluation der Programme ergeben habe. "Das ist ein außerordentlich hoher Wert, der zur Sicherung heimischer Arbeitsplätze beiträgt. 80 Prozent der Mittel sind in die Bauwirtschaft geflossen, vorwiegend an kleine und mittlere Unternehmen. Damit haben wir dem hessischen Baugewerbe durch die Krise geholfen. Die staatliche Nachfrage hat den Einbruch der privaten Bautätigkeit weitgehend kompensiert. Gleichzeitig haben wir die öffentliche Infrastruktur verbessert, haben wir Straßen erneuert und Gebäude energetisch saniert."
Ministerpräsident Volker Bouffier fasste zusammen: "Zwei Jahre nach Start des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms und des Konjunkturpaketes II ist somit festzustellen, dass die staatlichen Konjunkturprogramme in vollem Umfang gegriffen haben. Die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Stärkung der mittelständisch geprägten Bauwirtschaft und eine Verbesserung der Lernbedingungen in den hessischen Schulen und Hochschulen waren und sind dabei unsere Ziele", sagte Ministerpräsident Bouffier. Ein besonderer Effekt der Sanierungen, die vielfach energetische Maßnahmen umfassten, sei darüber hinaus die deutliche Erhöhung der ökologischen Standards in öffentlichen Gebäuden.
Staatliche Programme als Antwort auf beispiellosen Konjunktureinbruch
Die Konjunkturprogramme waren aufgelegt worden, um die Folgen der dramatischen Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008/2009 abzumildern. Deutschland erlebte 2009 den massivsten Rückgang der Wirtschaftsleistung seit Bestehen der Bundesrepublik. In Hessen sank das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahr um 4,3 Prozent, in Deutschland sogar um 4,7 Prozent. Bereits zum Jahreswechsel 2008/2009 zeichnete sich dieser Wirtschaftseinbruch nach der mit der Lehmann-Pleite von den USA ausgehenden Finanzkrise ab.
Die Hessische Landesregierung hatte daraufhin bereits im Dezember 2008 ein Sonderprogramm in Höhe von 1,7 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen und Hochschulen angekündigt. Nachdem der Bund mit seinem Konjunkturpaket II weitere 958 Mio. Euro für das Land zur Verfügung stellte, von denen ebenfalls etwa zwei Drittel in Bildungsinfrastruktur investiert werden sollte, konnten Teile der im Landeshaushalt aufgebrachten Mittel auch in die kommunale Infrastruktur – zur Sanierung von Kindertagesstätten und Sporthallen, Schwimmbädern, Bürgerhäusern und Feuerwehreinrichtungen – gesteckt werden.
Gute Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Familie
Grundlage für die positiven Wirkungen der Konjunkturprogramme ist zweifelsohne die außerordentlich gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in Hessen. "Innerhalb von nur zwei Jahren haben wir es gemeinsam geschafft, 5.000 zusätzliche kommunale Bauprojekte anzustoßen", hob Ministerpräsident Bouffier hervor. Sowohl bei der Konzeption als auch bei der Umsetzung der Programme sei eng mit der kommunalen Familie zusammengearbeitet worden. Anregungen aus der kommunalen Familie seien an vielen Stellen aufgenommen worden. "Nicht von ungefähr kommt es, dass die Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Sonderinvestitionsprogramm deutlich weniger bürokratischen Aufwand verursachen", so Bouffier.
Finanzminister Schäfer erläuterte noch einmal die Wege der Kooperation: "Regelmäßige Treffen mit den Spitzenverbänden, eine Clearingstelle im Ministerium als Anlaufpunkt für alle Fragen und günstige Finanzierungskonditionen haben die Zusammenarbeit mit Städten, Kreisen und Gemeinden nicht nur erleichtert, sondern die erfolgreiche Umsetzung erst möglich gemacht", so Schäfer. Hier zeige sich auch eindrucksvoll die Leistungsfähigkeit dieser Ebene. "Ohne die gelungene Umsetzung vor Ort wären die positiven Auswirkungen der Konjunkturpakete auf die hessische Wirtschaft nicht zu erreichen gewesen.
Wirtschaftsaufschwung auf breiter Front
Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat sich in Hessen nach Einschätzung des Statistischen Landesamtes im Jahr 2010 um voraussichtlich 2,8 % erhöht (2009: - 4,3 %). Für dieses Jahr wird derzeit für Hessen wie für ganz Deutschland mit einer Zunahme des BIP in einer Größenordnung von + 2,0 % gerechnet.
Projektbesuche der Kabinettsmitglieder
Um sich selbst ein Bild dieser positiven Wirkungen zu machen, werden der Ministerpräsident, die Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Landesregierung heute sowie in den folgenden Tagen und Wochen ausgewählte Projekte im gesamten Land besuchen.
Detaillierte Informationen über die geförderten Projekte erhalten Sie auf der Homepage des Hessischen Finanzministeriums.
Pressestelle: Staatskanzlei
Pressesprecher: Staatssekretär Michael Bußer, Sprecher der Landesregierung
Telefon: (0611) 32 39 18, Fax: (0611) 32 38 00
E-Mail: presse@stk.hessen.de
Konjunkturprogramme tragen zum Aufschwung bei
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsminister Dieter Posch haben heute eine rundum positive Bilanz der staatlichen Konjunkturprogramme und ihrer Wirkungen für Wirtschaft und Kommunen in Hessen gezogen: "Der Aufschwung im Lande ist da, und daran haben auch das Hessische Sonderinvestitionsprogramm und das Konjunkturpaket II des Bundes ihren Anteil. In einem kaum für möglich gehaltenen Umfang haben sie für einen Schub an Investitionen gesorgt, der in aller erster Linie der heimischen Wirtschaft und unseren Kommunen zugute kommt", stellte Ministerpräsident Volker Bouffier fest. Die Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes umfassen ein Gesamtvolumen von 2,6 Mrd. Euro; davon 1,7 Mrd. Euro allein aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm. "Ein Landesprogramm dieser Größenordnung ist einzigartig in Deutschland", so Bouffier. Mit der Einführung der Konjunkturpakete sind insgesamt rund 5.000 kommunale Investitionsprojekte und 500 Investitionsprojekte des Landes angestoßen worden. Davon konnten bis Ende 2010 in nur zwei Jahren 3.200 Bauprojekte fertiggestellt werden. An 1.700 Baustellen wird aktuell gearbeitet und weitere 600 Projekte stehen kurz vor Baubeginn.
Ministerpräsident Bouffier stellte in der Summe drei wesentliche Wirkungen der Konjunkturprogramme fest:
1. Die Stabilisierung und positive Beeinflussung der wirtschaftlichen Erwartungen
Die hessischen Unternehmen schätzen ihre zukünftige wirtschaftliche Lage heute wieder deutlich besser ein. Hier wirkt sich der regionale Mittelverbleib aus. Ebenso bewerten die Kommunen die staatlichen Konjunkturprogramme gemäß der aktuellen Befragung rundum positiv.
2. Stärkung des Wirtschaftswachstums
Die zügige Umsetzung der Programme hat bereits kurzfristig zu einer Stabilisierung der Konjunktur geführt. Die im Jahr 2010 abgeflossenen Mittel in Höhe von knapp 1,1 Mrd. Euro entsprechen rund 0,5 % des (nominalen) hessischen Bruttoinlandsprodukts.
3. Auflösung des (kommunalen) Investitionsstaus
Die Konjunkturprogramme haben mit 5.500 angestoßenen Projekten einen erheblichen Teil des bestehenden Investitionsstaus in Hessen aufgelöst. Dadurch werden insbesondere die Kommunen langfristig entlastet.
Bereits während der noch anhaltenden Wirtschaftskrise sei es, so Bouffier, über alle Branchen hinweg sogar zu einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und zu Neueinstellungen gekommen. "Die kurzfristig umzusetzenden Investitionen und die Regelungen zur Kurzarbeit haben im Krisenjahr 2009 in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass besonders betroffene Branchen wie der angeschlagenen Bausektor die Zahl ihrer Beschäftigten halten konnten", sagte der Ministerpräsident. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sei mittlerweile so positiv, dass es beispielsweise im Ausbildungsbereich mehr Lehrstellen als Bewerber gebe.
Wer bekommt wie viel?
Das Gesamtvolumen der Konjunkturprogramme von rund 2,6 Mrd. Euro untergliedert sich in folgende Förderbereiche:
Schulen: 1.200,00 Mio. Euro
Hochschulen: 587,48 Mio. Euro
Infrastruktur: 570,81 Mio. Euro
Krankenhausbau: 100,00 Mio. Euro
Straßenbau: 200,00 Mio. Euro
Diese Konjunkturspritze habe weitere Mittel in beträchtlichem Umfang generiert, erläuterte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Die Investitionen von Bund und Land haben noch einmal Investitionen von mehr als 800 Mio. Euro durch die Empfänger der Fördermittel nach sich gezogen, so dass das Gesamtinvestitionsvolumen aus den Konjunkturpaketen sogar rund 3,4 Mrd. Euro beträgt." Damit sei ein deutlicher Nachfrageimpuls gesetzt worden.
Sonderinvestitionsprogramm stärkt kommunale Infrastruktur
Schäfer hob hervor, dass insgesamt rund 1,87 Mrd. Euro direkt in die hessischen Städte, Kreise und Gemeinden fließen: "Mit diesem Geld sind Schulen und Kindergärten, Sportanlagen, Feuerwehrstützpunkte und Bürgerhäuser saniert, erweitert oder neu gebaut worden, Gemeinde- und Kreisstraßen wurden instandgesetzt. Die kommunale Infrastruktur konnte dadurch in kürzester Zeit und in erheblichem Umfang modernisiert werden." Im Einzelnen sind für folgende Bereiche Mittel aus den Konjunkturprogrammen für die Kommunen bewilligt und bereitgestellt worden:
1.349 Schul-Projekte ca. 1.350 Mio. Euro (Investitionsvolumen)
405 Brandschutzvorhaben ca. 80 Mio. Euro
533 Kindertageseinrichtungen ca. 120 Mio. Euro
611 Sport-Projekte ca. 180 Mio. Euro
714 kommunale Straßenprojekte ca. 80 Mio. Euro
550 Dorfgemeinschafts-/ Bürgerhäuser ca. 60 Mio. Euro
Zusätzliches Geld für den Straßenbau
Neben den Kommunen waren vor allem Hochschulen und Landesstraßen Profiteure der staatlichen Konjunkturprogramme. "Für den Erhalt des Landesstraßennetzes werden aus den Konjunkturprogrammen von Bund und Land 200 Millionen Euro verwendet", erläuterte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch. Sie finanzierten beispielsweise neue Beläge, den Aus- und Umbau von Ortsdurchfahrten sowie Radwege. Von 335 Einzelmaßnahmen sind seit dem Anlaufen des Programms im Jahr 2009 bereits 152 Projekte abgeschlossen, die Hälfte des Geldes ist ausgegeben. "Der Rest folgt bis 2012. Die 200 Millionen Euro werden sinn- und wirkungsvoll in den Erhalt unseres 7.200 Kilometer langen Landesstraßennetzes investiert", sagte Posch.
Staatliche Konjunkturspritzen sichern Arbeitsplätze und stärken heimische Wirtschaft
"Die Mittel aus den Konjunkturprogrammen sind ganz überwiegend der heimischen Wirtschaft zu Gute gekommen", so Posch weiter. 80 Prozent seien in Hessen verblieben, wie die Evaluation der Programme ergeben habe. "Das ist ein außerordentlich hoher Wert, der zur Sicherung heimischer Arbeitsplätze beiträgt. 80 Prozent der Mittel sind in die Bauwirtschaft geflossen, vorwiegend an kleine und mittlere Unternehmen. Damit haben wir dem hessischen Baugewerbe durch die Krise geholfen. Die staatliche Nachfrage hat den Einbruch der privaten Bautätigkeit weitgehend kompensiert. Gleichzeitig haben wir die öffentliche Infrastruktur verbessert, haben wir Straßen erneuert und Gebäude energetisch saniert."
Ministerpräsident Volker Bouffier fasste zusammen: "Zwei Jahre nach Start des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms und des Konjunkturpaketes II ist somit festzustellen, dass die staatlichen Konjunkturprogramme in vollem Umfang gegriffen haben. Die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Stärkung der mittelständisch geprägten Bauwirtschaft und eine Verbesserung der Lernbedingungen in den hessischen Schulen und Hochschulen waren und sind dabei unsere Ziele", sagte Ministerpräsident Bouffier. Ein besonderer Effekt der Sanierungen, die vielfach energetische Maßnahmen umfassten, sei darüber hinaus die deutliche Erhöhung der ökologischen Standards in öffentlichen Gebäuden.
Staatliche Programme als Antwort auf beispiellosen Konjunktureinbruch
Die Konjunkturprogramme waren aufgelegt worden, um die Folgen der dramatischen Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008/2009 abzumildern. Deutschland erlebte 2009 den massivsten Rückgang der Wirtschaftsleistung seit Bestehen der Bundesrepublik. In Hessen sank das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahr um 4,3 Prozent, in Deutschland sogar um 4,7 Prozent. Bereits zum Jahreswechsel 2008/2009 zeichnete sich dieser Wirtschaftseinbruch nach der mit der Lehmann-Pleite von den USA ausgehenden Finanzkrise ab.
Die Hessische Landesregierung hatte daraufhin bereits im Dezember 2008 ein Sonderprogramm in Höhe von 1,7 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen und Hochschulen angekündigt. Nachdem der Bund mit seinem Konjunkturpaket II weitere 958 Mio. Euro für das Land zur Verfügung stellte, von denen ebenfalls etwa zwei Drittel in Bildungsinfrastruktur investiert werden sollte, konnten Teile der im Landeshaushalt aufgebrachten Mittel auch in die kommunale Infrastruktur – zur Sanierung von Kindertagesstätten und Sporthallen, Schwimmbädern, Bürgerhäusern und Feuerwehreinrichtungen – gesteckt werden.
Gute Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Familie
Grundlage für die positiven Wirkungen der Konjunkturprogramme ist zweifelsohne die außerordentlich gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in Hessen. "Innerhalb von nur zwei Jahren haben wir es gemeinsam geschafft, 5.000 zusätzliche kommunale Bauprojekte anzustoßen", hob Ministerpräsident Bouffier hervor. Sowohl bei der Konzeption als auch bei der Umsetzung der Programme sei eng mit der kommunalen Familie zusammengearbeitet worden. Anregungen aus der kommunalen Familie seien an vielen Stellen aufgenommen worden. "Nicht von ungefähr kommt es, dass die Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Sonderinvestitionsprogramm deutlich weniger bürokratischen Aufwand verursachen", so Bouffier.
Finanzminister Schäfer erläuterte noch einmal die Wege der Kooperation: "Regelmäßige Treffen mit den Spitzenverbänden, eine Clearingstelle im Ministerium als Anlaufpunkt für alle Fragen und günstige Finanzierungskonditionen haben die Zusammenarbeit mit Städten, Kreisen und Gemeinden nicht nur erleichtert, sondern die erfolgreiche Umsetzung erst möglich gemacht", so Schäfer. Hier zeige sich auch eindrucksvoll die Leistungsfähigkeit dieser Ebene. "Ohne die gelungene Umsetzung vor Ort wären die positiven Auswirkungen der Konjunkturpakete auf die hessische Wirtschaft nicht zu erreichen gewesen.
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Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat sich in Hessen nach Einschätzung des Statistischen Landesamtes im Jahr 2010 um voraussichtlich 2,8 % erhöht (2009: - 4,3 %). Für dieses Jahr wird derzeit für Hessen wie für ganz Deutschland mit einer Zunahme des BIP in einer Größenordnung von + 2,0 % gerechnet.
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Über Hessische Staatskanzlei:
Die Staatskanzlei ist die Regierungszentrale unseres Landes. Hier ist der Amtssitz des Ministerpräsidenten, der die Richtlinien der Politik bestimmt. Und hier kommen die Ministerinnen und Minister der Landesregierung unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten zu ihren regelmäßigen Kabinettsitzungen zusammen. Die Staatskanzlei ist also der Ort, an dem die wichtigsten politischen Entscheidungen getroffen werden.
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