DJIR-SARAI: Afghanistan-Konferenz ist großer Erfolg deutscher Außenpolitik (05.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 05.12.2011
Pressemitteilung vom: 05.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Afghanistan-Konferenz erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bijan DJIR-SARAI: Die heutige Afghanistan-Konferenz in Bonn ist ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 05.12.2011] DJIR-SARAI: Afghanistan-Konferenz ist großer Erfolg deutscher Außenpolitik (05.12.2011)
BERLIN. Zur Afghanistan-Konferenz erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bijan DJIR-SARAI:
Die heutige Afghanistan-Konferenz in Bonn ist ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. 10 Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg ist Deutschland nicht nur Gastgeber, sondern hat erkennbar auch eine Führungsrolle eingenommen. Dies ist vor allem dem großen Engagement von Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu verdanken. Das Lob der internationalen Gemeinschaft für die Bemühungen Westerwelles geht weit über das übliche Diplomaten-Sprech hinaus.
Der Erfolg der Konferenz ruht nicht zuletzt auf den Schultern aller Teilnehmerländer. Die Nachbarstaaten Afghanistans haben auf der Konferenz sehr gut mitgewirkt. China, Indien und selbst der Iran brachten konstruktive Vorschläge in Diskussion ein. Pakistan hingegen hat sich durch seine Nicht-Teilnahme selbst stark geschadet und massiv isoliert.
Klar ist, dass am Vorhaben des Truppenabzugs festgehalten wird. Deutschland steht jetzt und auch in Zukunft an der Seite der afghanischen Bevölkerung. Ein starkes Signal dafür ist die Ausrichtung dieser richtungsweisenden Konferenz durch Deutschland. Auf der Konferenz wird beraten, wie die Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft nach 2014 aussehen kann. Deutschland wird sich auch nach dem Abzug der militärischen Hilfe weiter am zivilen Wiederaufbau Afghanistans beteiligen. Afghanistan muss selbst aber auch aktiv werden. Zusagen der internationalen Gemeinschaft müssen daher mit verstärkten Forderungen nach Bekämpfung von Drogenhandel und Korruption sowie nach Stärkung der Menschenrechte verbunden werden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zur Afghanistan-Konferenz erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bijan DJIR-SARAI:
Die heutige Afghanistan-Konferenz in Bonn ist ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. 10 Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg ist Deutschland nicht nur Gastgeber, sondern hat erkennbar auch eine Führungsrolle eingenommen. Dies ist vor allem dem großen Engagement von Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu verdanken. Das Lob der internationalen Gemeinschaft für die Bemühungen Westerwelles geht weit über das übliche Diplomaten-Sprech hinaus.
Der Erfolg der Konferenz ruht nicht zuletzt auf den Schultern aller Teilnehmerländer. Die Nachbarstaaten Afghanistans haben auf der Konferenz sehr gut mitgewirkt. China, Indien und selbst der Iran brachten konstruktive Vorschläge in Diskussion ein. Pakistan hingegen hat sich durch seine Nicht-Teilnahme selbst stark geschadet und massiv isoliert.
Klar ist, dass am Vorhaben des Truppenabzugs festgehalten wird. Deutschland steht jetzt und auch in Zukunft an der Seite der afghanischen Bevölkerung. Ein starkes Signal dafür ist die Ausrichtung dieser richtungsweisenden Konferenz durch Deutschland. Auf der Konferenz wird beraten, wie die Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft nach 2014 aussehen kann. Deutschland wird sich auch nach dem Abzug der militärischen Hilfe weiter am zivilen Wiederaufbau Afghanistans beteiligen. Afghanistan muss selbst aber auch aktiv werden. Zusagen der internationalen Gemeinschaft müssen daher mit verstärkten Forderungen nach Bekämpfung von Drogenhandel und Korruption sowie nach Stärkung der Menschenrechte verbunden werden.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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