Bundeskanzlerin und Bundesjustizministerin geben Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium der Justiz (BMJ), 06.12.2011
Pressemitteilung vom: 06.12.2011 von der Firma Bundesministerium der Justiz (BMJ) aus Berlin
Kurzfassung: Zum heutigen 6. Nationalen IT-Gipfel in München erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine ...
[Bundesministerium der Justiz (BMJ) - 06.12.2011] Bundeskanzlerin und Bundesjustizministerin geben Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren
Zum heutigen 6. Nationalen IT-Gipfel in München erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine völlig neue IT-Lösung für transparente Patentverfahren. Mit der elektronischen Schutzrechtsakte "ELSA" des Deutschen Patentund Markenamts (DPMA) wird schnell und zuverlässig geprüft, ob eine angemeldete Erfindung neu ist und patentiert werden kann. ELSA verkürzt den Weg von der Idee zum Patent, Bürokratie wird abgebaut. Das kommt vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute. ELSA hat darüber hinaus Vorbildcharakter für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung und Justiz.
Ein moderner Rechtsstaat muss modern arbeiten. Bürgerinnen und Bürger erwarten mit Recht, dass die Behörden und die Justiz auf der Höhe der Zeit sind und zur Verwirklichung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger die besten Mittel einsetzen. Online-Kommunikation, elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung werden in der Justizverwaltung wie in der gerichtlichen Praxis zunehmend erwartet, implementiert und erfolgreich genutzt.
Zum Hintergrund:
Das Projekt ELSA wird von der Arbeitsgruppe "Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft" des 6. Nationalen IT-Gipfels vorgestellt. Daneben hat die Arbeitsgruppe Lösungen für neuartige Verschlüsselungsmechanismen für bessere Datensicherheit im Netz sowie Tipps zum sicheren Umgang mit sozialen Netzwerken erarbeitet. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat diese Arbeitsgruppe des diesjährigen IT-Gipfels gemeinsam mit IBM-Chefin Martina Koederitz geleitet.
Die Einführung der innovativen, komplett elektronischen Verfahrensbearbeitung beim DPMA war aus technischer Sicht eine große Herausforderung und ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das digitale Zeitalter des Deutschen Patent- und Markenamts. Die elektronische Schutzrechtsakte ELSA, die das DPMA und IBM in mehrjähriger Entwicklungsarbeit gemeinsam entwickelt haben, ist eines der größten IT-Vorhaben der Bundesverwaltung und setzt neue Maßstäbe für das E-Government mit hochmodernen Technologien.
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Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Anders Mertzlufft; Redaktion: Mareke Aden, Dr. Thorsten Bauer, Birte Betzendahl, Harald Schütt
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9090
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de
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Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine völlig neue IT-Lösung für transparente Patentverfahren. Mit der elektronischen Schutzrechtsakte "ELSA" des Deutschen Patentund Markenamts (DPMA) wird schnell und zuverlässig geprüft, ob eine angemeldete Erfindung neu ist und patentiert werden kann. ELSA verkürzt den Weg von der Idee zum Patent, Bürokratie wird abgebaut. Das kommt vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute. ELSA hat darüber hinaus Vorbildcharakter für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung und Justiz.
Ein moderner Rechtsstaat muss modern arbeiten. Bürgerinnen und Bürger erwarten mit Recht, dass die Behörden und die Justiz auf der Höhe der Zeit sind und zur Verwirklichung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger die besten Mittel einsetzen. Online-Kommunikation, elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung werden in der Justizverwaltung wie in der gerichtlichen Praxis zunehmend erwartet, implementiert und erfolgreich genutzt.
Zum Hintergrund:
Das Projekt ELSA wird von der Arbeitsgruppe "Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft" des 6. Nationalen IT-Gipfels vorgestellt. Daneben hat die Arbeitsgruppe Lösungen für neuartige Verschlüsselungsmechanismen für bessere Datensicherheit im Netz sowie Tipps zum sicheren Umgang mit sozialen Netzwerken erarbeitet. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat diese Arbeitsgruppe des diesjährigen IT-Gipfels gemeinsam mit IBM-Chefin Martina Koederitz geleitet.
Die Einführung der innovativen, komplett elektronischen Verfahrensbearbeitung beim DPMA war aus technischer Sicht eine große Herausforderung und ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das digitale Zeitalter des Deutschen Patent- und Markenamts. Die elektronische Schutzrechtsakte ELSA, die das DPMA und IBM in mehrjähriger Entwicklungsarbeit gemeinsam entwickelt haben, ist eines der größten IT-Vorhaben der Bundesverwaltung und setzt neue Maßstäbe für das E-Government mit hochmodernen Technologien.
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Über Bundesministerium der Justiz (BMJ):
Das Recht ist das Fundament unserer freiheitlichen Demokratie. Zentrale Aufgabe der Rechtspolitik und damit des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) ist die Sicherung und Fortentwicklung unseres Rechtsstaates. Diesem Ziel entspricht die gesetzgeberische Arbeit des Ministeriums. Sie umfasst die Vorbereitung neuer Gesetze ebenso wie die Vorbereitung und Änderung oder die Aufhebung von Gesetzen. Zu dem Aufgabenbereich des BMJ zählen die klassischen Gebiete des Rechts: das gesamte bürgerliche Recht, das Strafrecht, das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Urheberrecht und der gewerbliche Rechtsschutz, das Gerichtsverfassungs- und Verfahrensrecht für die einzelnen Gerichtsbarkeiten (außer Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit) sowie das Dienst- bzw. Berufsrecht der Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare. Das Ministerium ist ferner zuständig für die mit der Herstellung der Einheit Deutschlands erwachsenen Aufgaben im Bereich der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung und der "offenen Vermögensfragen".
Das BMJ ist außerdem "Verfassungsressort". Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern hat es zu gewährleisten, daß gesetzliche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei allen von anderen Ministerien vorbereiteten Gesetzentwürfen prüft das Ministerium die sogenannte "Rechtsförmlichkeit". Gesetzliche Regelungen sollen wirklich notwendig, klar und verständlich sein.
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