LINDNER: Adieu Agenda-SPD! (06.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 06.12.2011
Pressemitteilung vom: 06.12.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zum Bundesparteitag der SPD: "Die politische Mitte in Deutschland ist nun frei. Nach dem peinlich bescheidenen Applaus für Peer Steinbrück ist Sigmar ...
[FDP - 06.12.2011] LINDNER: Adieu Agenda-SPD! (06.12.2011)
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zum Bundesparteitag der SPD:
"Die politische Mitte in Deutschland ist nun frei. Nach dem peinlich bescheidenen Applaus für Peer Steinbrück ist Sigmar Gabriel der starke Mann der SPD. Nach den Beschlüssen zur Steuer- und Rentenpolitik ist der Kurs der Partei auf links gedreht. Adieu, Agenda-SPD!
Die arbeitende Mitte in Deutschland hat von der einstigen Arbeitnehmerpartei SPD nun nichts weiter zu erwarten als massiv auf bis zu 24 Prozent steigende Rentenbeiträge und verdeckte Steuererhöhungen, weil die SPD die Bereicherung des Staates an der Inflation fortsetzen will. Da war Sigmar Gabriels Blockade-Drohung eindeutig. Der Mittelstand wird mit allerlei Folterinstrumenten belastet, die Konzerne lässt die SPD aber außen vor.
In Europa will die SPD Einheitszinsen und Einheitsanleihen, die keine strukturellen Probleme der Staaten lösen würden, sondern nur dem Finanzmarkt das Geschäft leichter machen. Sozial und gerecht ist in der Gabriel-SPD nur die Rhetorik.
Nach den Parteitagen von SPD und Grünen werden jetzt die Alternativen klar. Die Rolle der FDP wird damit wichtiger, Anwalt der arbeitenden Mitte, der Leistungsgerechtigkeit und der Sozialen Marktwirtschaft zu sein."
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt zum Bundesparteitag der SPD:
"Die politische Mitte in Deutschland ist nun frei. Nach dem peinlich bescheidenen Applaus für Peer Steinbrück ist Sigmar Gabriel der starke Mann der SPD. Nach den Beschlüssen zur Steuer- und Rentenpolitik ist der Kurs der Partei auf links gedreht. Adieu, Agenda-SPD!
Die arbeitende Mitte in Deutschland hat von der einstigen Arbeitnehmerpartei SPD nun nichts weiter zu erwarten als massiv auf bis zu 24 Prozent steigende Rentenbeiträge und verdeckte Steuererhöhungen, weil die SPD die Bereicherung des Staates an der Inflation fortsetzen will. Da war Sigmar Gabriels Blockade-Drohung eindeutig. Der Mittelstand wird mit allerlei Folterinstrumenten belastet, die Konzerne lässt die SPD aber außen vor.
In Europa will die SPD Einheitszinsen und Einheitsanleihen, die keine strukturellen Probleme der Staaten lösen würden, sondern nur dem Finanzmarkt das Geschäft leichter machen. Sozial und gerecht ist in der Gabriel-SPD nur die Rhetorik.
Nach den Parteitagen von SPD und Grünen werden jetzt die Alternativen klar. Die Rolle der FDP wird damit wichtiger, Anwalt der arbeitenden Mitte, der Leistungsgerechtigkeit und der Sozialen Marktwirtschaft zu sein."
FDP-Bundespartei
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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