DÖRING: SPD verweigert sich nicht länger modernen Lang-LKW (06.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 06.12.2011
Pressemitteilung vom: 06.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu dem Beschluss des SPD-Bundesparteitages, nur noch Tests mit Lang-LKW mit 60 Tonnen Fahrzeuggewicht abzulehnen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING: Die ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 06.12.2011] DÖRING: SPD verweigert sich nicht länger modernen Lang-LKW (06.12.2011)
BERLIN. Zu dem Beschluss des SPD-Bundesparteitages, nur noch Tests mit Lang-LKW mit 60 Tonnen Fahrzeuggewicht abzulehnen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt es sehr, dass die SPD sich nun offenbar nicht mehr gegen die Erprobung von Lang-LKW mit einem Maximalgewicht von 40 bis 44 Tonnen sperrt. Offenbar hat in diesem Fall die Vernunft nun doch obsiegt. Ich hoffe, die Parteiführung wird entsprechend auf die SPD-Verkehrsminister in den Ländern einwirken.
Lang-LKW mit einem Maximalgewicht von 40 bis 44 Tonnen, wie sie jetzt in einem ausführlichen Feldversuch erprobt werden, sind eine interessante Option, um die Verkehrswege zu entlasten und den CO2-Ausstoß im Verkehr zu reduzieren. Ob sich diese Hoffnungen bestätigen, werden wir in diesem wissenschaftlich begleiteten Feldversuch überprüfen.
Schwerere Fahrzeugkombinationen mit einem Gewicht von bis zu 60 Tonnen sind hingegen, das hat eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) bereits ergeben, mit der deutschen Infrastruktur nicht kompatibel. FDP und Union haben daher bereits 2009, wie jetzt auch die SPD, vereinbart, dass eine Erprobung von 60-Tonnern in Deutschland nicht sinnvoll ist.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu dem Beschluss des SPD-Bundesparteitages, nur noch Tests mit Lang-LKW mit 60 Tonnen Fahrzeuggewicht abzulehnen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt es sehr, dass die SPD sich nun offenbar nicht mehr gegen die Erprobung von Lang-LKW mit einem Maximalgewicht von 40 bis 44 Tonnen sperrt. Offenbar hat in diesem Fall die Vernunft nun doch obsiegt. Ich hoffe, die Parteiführung wird entsprechend auf die SPD-Verkehrsminister in den Ländern einwirken.
Lang-LKW mit einem Maximalgewicht von 40 bis 44 Tonnen, wie sie jetzt in einem ausführlichen Feldversuch erprobt werden, sind eine interessante Option, um die Verkehrswege zu entlasten und den CO2-Ausstoß im Verkehr zu reduzieren. Ob sich diese Hoffnungen bestätigen, werden wir in diesem wissenschaftlich begleiteten Feldversuch überprüfen.
Schwerere Fahrzeugkombinationen mit einem Gewicht von bis zu 60 Tonnen sind hingegen, das hat eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) bereits ergeben, mit der deutschen Infrastruktur nicht kompatibel. FDP und Union haben daher bereits 2009, wie jetzt auch die SPD, vereinbart, dass eine Erprobung von 60-Tonnern in Deutschland nicht sinnvoll ist.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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