BREIL: Nein zu CO2-Speicherung schwächt Innovationsstandort Deutschland (06.12.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 06.12.2011
Pressemitteilung vom: 06.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Kürzlich fand im Deutschen Bundestag eine Koalitionskonferenz über die dauerhafte Speicherung von CO2 statt, bei der Vertreter der norwegischen Firma Statoil, die seit Jahren erfolgreich auf diesem Gebiet tätig ist, über ihre Projekte ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 06.12.2011] BREIL: Nein zu CO2-Speicherung schwächt Innovationsstandort Deutschland (06.12.2011)
BERLIN. Kürzlich fand im Deutschen Bundestag eine Koalitionskonferenz über die dauerhafte Speicherung von CO2 statt, bei der Vertreter der norwegischen Firma Statoil, die seit Jahren erfolgreich auf diesem Gebiet tätig ist, über ihre Projekte berichteten. Dazu erklärt der Organisator der Veranstaltung, der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
15 Jahre Erfahrung der norwegischen Firma Statoil geben Gewissheit: Mit drei Projekten in der Nordsee und in Algerien konnte das Unternehmen lückenlos nachweisen, dass die über den Lagerstätten befindlichen und etwa 1000 Meter mächtigen Gesteinsformationen als geologische Barriere ein Entweichen des dort gespeicherten Kohlendioxids unmöglich machen.
Daher sollten wir in Deutschland eine derartige Möglichkeit, unsere Umwelt zu schonen und deutsche Technik in Anwendung zu bringen, nicht grundlos und leichtfertig vergeben. Gerade unter diesem Aspekt ist es besonders bedauerlich, dass die Firma Vattenfall jetzt erklärt hat, ihre Pläne zur CO2-Speicherung in der Lausitz aufgeben zu wollen. Wieder einmal hat die Blockadepolitik im Bundesrat dazu geführt, eine wichtige und zukunftsträchtige Technologie zu erden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Kürzlich fand im Deutschen Bundestag eine Koalitionskonferenz über die dauerhafte Speicherung von CO2 statt, bei der Vertreter der norwegischen Firma Statoil, die seit Jahren erfolgreich auf diesem Gebiet tätig ist, über ihre Projekte berichteten. Dazu erklärt der Organisator der Veranstaltung, der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
15 Jahre Erfahrung der norwegischen Firma Statoil geben Gewissheit: Mit drei Projekten in der Nordsee und in Algerien konnte das Unternehmen lückenlos nachweisen, dass die über den Lagerstätten befindlichen und etwa 1000 Meter mächtigen Gesteinsformationen als geologische Barriere ein Entweichen des dort gespeicherten Kohlendioxids unmöglich machen.
Daher sollten wir in Deutschland eine derartige Möglichkeit, unsere Umwelt zu schonen und deutsche Technik in Anwendung zu bringen, nicht grundlos und leichtfertig vergeben. Gerade unter diesem Aspekt ist es besonders bedauerlich, dass die Firma Vattenfall jetzt erklärt hat, ihre Pläne zur CO2-Speicherung in der Lausitz aufgeben zu wollen. Wieder einmal hat die Blockadepolitik im Bundesrat dazu geführt, eine wichtige und zukunftsträchtige Technologie zu erden.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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