Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 07.12.2011
Pressemitteilung vom: 07.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 "Religionsfreiheit im Arabischen Frühling", eine Initiative des Kongresses "Christenverfolgung heute". Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.12.2011] Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen
Den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen
Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 "Religionsfreiheit im Arabischen Frühling", eine Initiative des Kongresses "Christenverfolgung heute". Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung gesprochen werden.
Der Arabische Frühling hat bei vielen die Hoffnung geweckt, dass sich die arabischen Völker ihrer autokratischen Herrscher entledigen und Demokratie Einzug hält. Es zeigt sich jedoch immer mehr, dass freie Wahlen nicht gleichzusetzen sind mit einer funktionierenden Demokratie und der Verwirklichung von Menschenrechten. Hier kommt es darauf an, dass Wähler und Gewählte, den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen.
Wie schwierig die Lage noch immer ist, zeigt die Situation der Christen. Ihnen geht es trotz der Umwälzungen im arabischen Raum deutlich schlechter. Vor allem die Situation der Kopten in Ägypten ist äußerst besorgniserregend oder die kleinerer Religionsgruppen beispielsweise von Christen und der christlichen Flüchtlinge aus dem Irak in Syrien.
Freie Wahlen in den Ländern des "Arabischen Frühlings" sind eine große Errungenschaft. Ob daraus nun auch Demokratien erwachsen, die diesen Namen verdienen, bleibt abzuwarten. Noch ist alles offen, aber wir hoffen."
Hintergrund:
Am 08.12.2011, um 11.30 bis 12 Uhr findet eine Pressekonferenz der Aktion "Religionsfreiheit im Arabischen Frühling" zum Start der Palmenaktion 2011/12 im Saalbau Gallus, Seminarraum 1, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main statt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen
Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 "Religionsfreiheit im Arabischen Frühling", eine Initiative des Kongresses "Christenverfolgung heute". Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung gesprochen werden.
Der Arabische Frühling hat bei vielen die Hoffnung geweckt, dass sich die arabischen Völker ihrer autokratischen Herrscher entledigen und Demokratie Einzug hält. Es zeigt sich jedoch immer mehr, dass freie Wahlen nicht gleichzusetzen sind mit einer funktionierenden Demokratie und der Verwirklichung von Menschenrechten. Hier kommt es darauf an, dass Wähler und Gewählte, den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen.
Wie schwierig die Lage noch immer ist, zeigt die Situation der Christen. Ihnen geht es trotz der Umwälzungen im arabischen Raum deutlich schlechter. Vor allem die Situation der Kopten in Ägypten ist äußerst besorgniserregend oder die kleinerer Religionsgruppen beispielsweise von Christen und der christlichen Flüchtlinge aus dem Irak in Syrien.
Freie Wahlen in den Ländern des "Arabischen Frühlings" sind eine große Errungenschaft. Ob daraus nun auch Demokratien erwachsen, die diesen Namen verdienen, bleibt abzuwarten. Noch ist alles offen, aber wir hoffen."
Hintergrund:
Am 08.12.2011, um 11.30 bis 12 Uhr findet eine Pressekonferenz der Aktion "Religionsfreiheit im Arabischen Frühling" zum Start der Palmenaktion 2011/12 im Saalbau Gallus, Seminarraum 1, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main statt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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