Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 07.12.2011
Pressemitteilung vom: 07.12.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesregierung hat heute den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 gebilligt. Sie hält an den strengen Regeln der Exportkontrolle unverändert fest. Genehmigungen wurden erst nach eingehender Prüfung im Einzelfall erteilt, nachdem ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 07.12.2011] Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010
Die Bundesregierung hat heute den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 gebilligt. Sie hält an den strengen Regeln der Exportkontrolle unverändert fest. Genehmigungen wurden erst nach eingehender Prüfung im Einzelfall erteilt, nachdem sichergestellt wurde, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen.
Der Gesamtwert der Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr um ca. 290 Millionen Euro auf ca. 4,7 Mrd. Euro zurückgegangen. Davon entfielen ca. 70 % auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, ca. 30 % auf Drittländer. Auf Entwicklungsländer alleine entfielen mit 365 Mio. Euro ca. 7,7 %. Das sind 43 Mio. Euro weniger als im Vorjahr (2009: 8,2 %).
Der Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern betrug ca. 737 Mio. Euro (2009: 1,9 Mrd. Euro). Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen werden bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren erfasst. Diese beliefen sich in 2010 auf ca. 2,1 Mrd. Euro (2009: 1,3 Mrd. Euro). Gut die Hälfte dieses Gesamtbetrages für 2010 basiert auf der Lieferung von Kriegsschiffen an NATO-Partner.
Genehmigungsentscheidungen richten sich nach dem Gemeinsamen Standpunkt der EU und den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung zum Rüstungsexport von 2000. Danach legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Die verschiedenen Zahlenwerte im Rüstungsexportbericht sind ständigen Schwankungen unterworfen und nicht Ausdruck einer jeweils geänderten Exportpolitik.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Bundesregierung hat heute den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 gebilligt. Sie hält an den strengen Regeln der Exportkontrolle unverändert fest. Genehmigungen wurden erst nach eingehender Prüfung im Einzelfall erteilt, nachdem sichergestellt wurde, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen.
Der Gesamtwert der Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr um ca. 290 Millionen Euro auf ca. 4,7 Mrd. Euro zurückgegangen. Davon entfielen ca. 70 % auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder, ca. 30 % auf Drittländer. Auf Entwicklungsländer alleine entfielen mit 365 Mio. Euro ca. 7,7 %. Das sind 43 Mio. Euro weniger als im Vorjahr (2009: 8,2 %).
Der Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern betrug ca. 737 Mio. Euro (2009: 1,9 Mrd. Euro). Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen werden bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren erfasst. Diese beliefen sich in 2010 auf ca. 2,1 Mrd. Euro (2009: 1,3 Mrd. Euro). Gut die Hälfte dieses Gesamtbetrages für 2010 basiert auf der Lieferung von Kriegsschiffen an NATO-Partner.
Genehmigungsentscheidungen richten sich nach dem Gemeinsamen Standpunkt der EU und den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung zum Rüstungsexport von 2000. Danach legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich einen Rüstungsexportbericht vor. Die verschiedenen Zahlenwerte im Rüstungsexportbericht sind ständigen Schwankungen unterworfen und nicht Ausdruck einer jeweils geänderten Exportpolitik.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
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