Deutschland öffnet sich für ausländische Fachkräfte
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), 07.12.2011
Pressemitteilung vom: 07.12.2011 von der Firma Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aus Berlin
Kurzfassung: Schavan: "Wichtiges Willkommenssignal für ausländische Studierende und Forscher" / Blue Card- Gesetzentwurf setzt viele BMBF-Forderungen um Bessere Aufenthaltsperspektiven für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen, eine niedrigere ...
[Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) - 07.12.2011] Deutschland öffnet sich für ausländische Fachkräfte
Schavan: "Wichtiges Willkommenssignal für ausländische Studierende und Forscher" / Blue Card- Gesetzentwurf setzt viele BMBF-Forderungen um
Bessere Aufenthaltsperspektiven für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen, eine niedrigere Gehaltsgrenze für die unbefristete Niederlassungserlaubnis an hochqualifizierte Spezialisten sowie ein einfacheres Verfahren für die Aufenthaltserlaubnis von Forschern: Der heute von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union sieht weitgehende Erleichterungen zur Fachkräftezuwanderung vor - auch über die reine Umsetzung der EU-Richtlinie hinaus, mit der die "Blaue Karte EU" als neuer Aufenthaltstitel eingeführt wird.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan begrüßte den Gesetzentwurf: "Wir bieten ausländischen hochqualifizierten Fachkräften attraktive Zuwanderungs- und Aufenthaltsbedingungen und eine interessante Perspektive für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland. Gerade Hochschulabsolventen, die bereits in Deutschland ausgebildet wurden, möchten wir in Zeiten eines weltweiten Wettbewerbs um Talente noch stärker für uns gewinnen." Nach dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf haben ausländische Absolventen deutscher Hochschulen künftig während der Suche nach einem dem Studienabschluss angemessenen Arbeitsplatz unbeschränkten Arbeitsmarktzugang. Sie können nach Abschluss des Studiums ein Jahr lang ohne Einschränkung in Deutschland arbeiten, um ihren Lebensunterhalt sicherzustellen. Die bisherige zeitliche Beschränkung der Erwerbstätigkeit auf 90 Tage entfällt. Für die Aufenthaltserlaubnis nach erfolgreicher Arbeitsplatzsuche wird eine Zustimmung der Bunde! sagentur für Arbeit ebenfalls nicht mehr benötigt. "Das ist ein wichtiges Willkommenssignal an die ausländischen Studierenden. Damit gewinnt ein Studium in Deutschland nochmals deutlich an Attraktivität", sagte Schavan.
Der Gesetzentwurf greift auch die vom BMBF seit langem unterstützte Forderung nach einer Absenkung der Gehaltsgrenze für die Erteilung einer von Anfang an unbefristeten Niederlassungserlaubnis an hochqualifizierte Spezialisten und leitende Angestellte auf. Hier muss künftig ein Jahreseinkommen von 48.000 Euro erzielt werden statt von bislang 66.000 Euro. "Angesichts des absehbaren demografiebedingten Fachkräftemangels setzt der Gesetzentwurf damit ein wichtiges Zeichen", betonte Schavan.
Verbessert wird mit dem angestrebten Gesetz auch das Verfahren für die Erteilung eines Aufenthaltstitels an Forscher. Hier muss in der zwischen Forscher und Forschungseinrichtung geschlossenen Aufnahmevereinbarung nicht mehr das konkrete Forschungsprojekt genannt werden. Forschungseinrichtungen hatten mit der genauen Bezeichnung der Projekte oft ihre Probleme, da man befürchtete, Interna preiszugeben.
Die nach der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union einzuführende "Blaue Karte EU" zielt zur Beseitigung des Fachkräftemangels in den EU-Mitgliedstaaten darauf ab, ein erleichtertes Verfahren für die Zulassung hochqualifizierter Drittstaatsangehöriger sowie attraktive Aufenthaltsbedingungen für hochqualifizierte Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen zu schaffen. So ist insbesondere vorgesehen, die Blaue Karte EU für bis zu vier Jahre zu erteilen. Die Einkommensgrenze wird auf 44.000 Euro festgelegt, bei Mangelberufen (etwa bei MINT- und IKT-Fachkräften oder Ärzten) soll die Einkommensgrenze 33.000 Euro betragen. Nach zwei Jahren versicherungspflichtiger Beschäftigung können Inhaber einer Blauen Karte eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erhalten.
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung
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Schavan: "Wichtiges Willkommenssignal für ausländische Studierende und Forscher" / Blue Card- Gesetzentwurf setzt viele BMBF-Forderungen um
Bessere Aufenthaltsperspektiven für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen, eine niedrigere Gehaltsgrenze für die unbefristete Niederlassungserlaubnis an hochqualifizierte Spezialisten sowie ein einfacheres Verfahren für die Aufenthaltserlaubnis von Forschern: Der heute von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union sieht weitgehende Erleichterungen zur Fachkräftezuwanderung vor - auch über die reine Umsetzung der EU-Richtlinie hinaus, mit der die "Blaue Karte EU" als neuer Aufenthaltstitel eingeführt wird.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan begrüßte den Gesetzentwurf: "Wir bieten ausländischen hochqualifizierten Fachkräften attraktive Zuwanderungs- und Aufenthaltsbedingungen und eine interessante Perspektive für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland. Gerade Hochschulabsolventen, die bereits in Deutschland ausgebildet wurden, möchten wir in Zeiten eines weltweiten Wettbewerbs um Talente noch stärker für uns gewinnen." Nach dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf haben ausländische Absolventen deutscher Hochschulen künftig während der Suche nach einem dem Studienabschluss angemessenen Arbeitsplatz unbeschränkten Arbeitsmarktzugang. Sie können nach Abschluss des Studiums ein Jahr lang ohne Einschränkung in Deutschland arbeiten, um ihren Lebensunterhalt sicherzustellen. Die bisherige zeitliche Beschränkung der Erwerbstätigkeit auf 90 Tage entfällt. Für die Aufenthaltserlaubnis nach erfolgreicher Arbeitsplatzsuche wird eine Zustimmung der Bunde! sagentur für Arbeit ebenfalls nicht mehr benötigt. "Das ist ein wichtiges Willkommenssignal an die ausländischen Studierenden. Damit gewinnt ein Studium in Deutschland nochmals deutlich an Attraktivität", sagte Schavan.
Der Gesetzentwurf greift auch die vom BMBF seit langem unterstützte Forderung nach einer Absenkung der Gehaltsgrenze für die Erteilung einer von Anfang an unbefristeten Niederlassungserlaubnis an hochqualifizierte Spezialisten und leitende Angestellte auf. Hier muss künftig ein Jahreseinkommen von 48.000 Euro erzielt werden statt von bislang 66.000 Euro. "Angesichts des absehbaren demografiebedingten Fachkräftemangels setzt der Gesetzentwurf damit ein wichtiges Zeichen", betonte Schavan.
Verbessert wird mit dem angestrebten Gesetz auch das Verfahren für die Erteilung eines Aufenthaltstitels an Forscher. Hier muss in der zwischen Forscher und Forschungseinrichtung geschlossenen Aufnahmevereinbarung nicht mehr das konkrete Forschungsprojekt genannt werden. Forschungseinrichtungen hatten mit der genauen Bezeichnung der Projekte oft ihre Probleme, da man befürchtete, Interna preiszugeben.
Die nach der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union einzuführende "Blaue Karte EU" zielt zur Beseitigung des Fachkräftemangels in den EU-Mitgliedstaaten darauf ab, ein erleichtertes Verfahren für die Zulassung hochqualifizierter Drittstaatsangehöriger sowie attraktive Aufenthaltsbedingungen für hochqualifizierte Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen zu schaffen. So ist insbesondere vorgesehen, die Blaue Karte EU für bis zu vier Jahre zu erteilen. Die Einkommensgrenze wird auf 44.000 Euro festgelegt, bei Mangelberufen (etwa bei MINT- und IKT-Fachkräften oder Ärzten) soll die Einkommensgrenze 33.000 Euro betragen. Nach zwei Jahren versicherungspflichtiger Beschäftigung können Inhaber einer Blauen Karte eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erhalten.
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Die Innovationskraft unseres Landes zu stärken, zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und die Qualität der Bildung zu erhöhen, das sind die Ziele des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Wir wollen mit innovativen Technologien neue Märkte fördern und Forschung für den Menschen betreiben. Die Menschen in unserem Land sind die wichtigste Zukunftsressource. Es gilt, alle Talente zu fördern und Chancengleichheit zu verwirklichen. Deutschland soll innerhalb von zehn Jahren wieder zu einer der führenden Bildungsnationen werden.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird seit dem 22. November 2005 von Bundesministerin Dr. Annette Schavan geleitet. Bei ihren Aufgaben unterstützen sie die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Rachel und Andreas Storm sowie die beamteten Staatssekretäre Michael Thielen und Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer. Das Bundesministerium mit seinen rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist in neun Abteilungen gegliedert.
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