Berufsbezeichnung "Publizist wird klarer definiert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 07.12.2011
Pressemitteilung vom: 07.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Unsicherheiten beseitigt Das Berufsbild Publizist wurde jetzt vom Bundestag klarer gefasst. Durch Änderungen im Sozialgesetzbuch IV und im Künstlersozialversicherungsgesetz wird die soziale Absicherung wieder eindeutiger auf die Leitberufe ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.12.2011] Berufsbezeichnung "Publizist" wird klarer definiert
Unsicherheiten beseitigt
Das Berufsbild Publizist wurde jetzt vom Bundestag klarer gefasst. Durch Änderungen im Sozialgesetzbuch IV und im Künstlersozialversicherungsgesetz wird die soziale Absicherung wieder eindeutiger auf die Leitberufe ausgerichtet. Dazu erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die christlich-liberale Koalition hat nun den Begriff ‚Publizist‘ im Rahmen der Künstlersozialversicherung eindeutiger gefasst. Damit stärkt die Koalition die Künstlersozialversicherung. Und sie gibt das Signal, dass ihr die soziale Absicherung der Berufe wichtig ist, die das hohe Gut der künstlerischen Freiheit und der Pressefreiheit mit Leben füllen. Die Künstlersozialkasse ist für Künstler und Publizisten ein in Europa einmaliges Sozialversicherungssystem.
Die Unschärfe des Begriffes ‚Publizist‘ im Künstlersozialversicherungsgesetz führte in der Vergangenheit wiederholt zu Unsicherheiten. Dort hieß es bis dato: ‚Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt.‘ Von den Gerichten wurde dieses Merkmal sehr weit ausgelegt. Schon eine ‚an die Öffentlichkeit gerichtete Aussage‘ wurde von den Sozialgerichten als ausreichend angesehen, um den sich derart Äußernden in den Versichertenkreis der Künstlersozialkasse aufzunehmen. So wurden u.a. Trauerredner zu Publizisten.
Die Folge war eine stetige Entfernung von der ursprünglichen Zielsetzung der Künstlersozialkasse: So wurden Personen in den Kreis der Berechtigten einbezogen, deren Tätigkeitsprofile sich kaum noch mit den Leitberufen des Künstlersozialversicherungsgesetzes vereinbaren lassen. Genau das stellte auch die Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland‘ fest. Sie forderte bereits im Jahr 2007 eine Schärfung des Publizisten-Begriffs. Deshalb empfahl die Kommission, das Tatbestandsmerkmal ‚in anderer Weise‘ zukünftig zu ersetzen durch: ‚in ähnlicher Weise‘. Damit wird der eher beliebigen Erweiterung des Kreises der Berechtigten nun Einhalt geboten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Unsicherheiten beseitigt
Das Berufsbild Publizist wurde jetzt vom Bundestag klarer gefasst. Durch Änderungen im Sozialgesetzbuch IV und im Künstlersozialversicherungsgesetz wird die soziale Absicherung wieder eindeutiger auf die Leitberufe ausgerichtet. Dazu erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die christlich-liberale Koalition hat nun den Begriff ‚Publizist‘ im Rahmen der Künstlersozialversicherung eindeutiger gefasst. Damit stärkt die Koalition die Künstlersozialversicherung. Und sie gibt das Signal, dass ihr die soziale Absicherung der Berufe wichtig ist, die das hohe Gut der künstlerischen Freiheit und der Pressefreiheit mit Leben füllen. Die Künstlersozialkasse ist für Künstler und Publizisten ein in Europa einmaliges Sozialversicherungssystem.
Die Unschärfe des Begriffes ‚Publizist‘ im Künstlersozialversicherungsgesetz führte in der Vergangenheit wiederholt zu Unsicherheiten. Dort hieß es bis dato: ‚Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt.‘ Von den Gerichten wurde dieses Merkmal sehr weit ausgelegt. Schon eine ‚an die Öffentlichkeit gerichtete Aussage‘ wurde von den Sozialgerichten als ausreichend angesehen, um den sich derart Äußernden in den Versichertenkreis der Künstlersozialkasse aufzunehmen. So wurden u.a. Trauerredner zu Publizisten.
Die Folge war eine stetige Entfernung von der ursprünglichen Zielsetzung der Künstlersozialkasse: So wurden Personen in den Kreis der Berechtigten einbezogen, deren Tätigkeitsprofile sich kaum noch mit den Leitberufen des Künstlersozialversicherungsgesetzes vereinbaren lassen. Genau das stellte auch die Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland‘ fest. Sie forderte bereits im Jahr 2007 eine Schärfung des Publizisten-Begriffs. Deshalb empfahl die Kommission, das Tatbestandsmerkmal ‚in anderer Weise‘ zukünftig zu ersetzen durch: ‚in ähnlicher Weise‘. Damit wird der eher beliebigen Erweiterung des Kreises der Berechtigten nun Einhalt geboten."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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