Bundesregierung nimmt tiefe digitale Spaltung in Kauf

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.12.2011
Pressemitteilung vom: 08.12.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Der Internet-Ausbau in Deutschland stockt vor allem in dünnbesiedelten Gebieten. Damit bahnt sich eine tiefe digitale Spaltung an. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Das Internet gehört wie ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 08.12.2011] Bundesregierung nimmt tiefe digitale Spaltung in Kauf


Der Internet-Ausbau in Deutschland stockt vor allem in dünnbesiedelten Gebieten. Damit bahnt sich eine tiefe digitale Spaltung an. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:

Das Internet gehört wie Strom und Wasser zur Grundversorgung der Menschen. Doch die Bundesregierung lässt kleine Städte und Gemeinden in dünner besiedelten Gegenden mit dem Internet im Stich. Damit benachteiligt sie nicht zuletzt kleine und mittlere Betriebe, die gerade mit einem leistungsfähigen Internet ihre geografischen Nachteile ausgleichen könnten. Es bahnt sich eine tiefe digitale Spaltung des Landes an.

Bundeskanzlerin Merkel brach ihr Versprechen, bis Ende 2010 jedem Haushalt wenigstens einen einfachen Internetzugang zu ermöglichen.

Noch immer klaffen in weiten Gebieten große Lücken. Wirtschaftsminister Rösler bezeichnete jüngst die Telekommunikationsnetze als das Nervensystem einer modernen Informationsgesellschaft. Gegen den verpflichtenden Ausbau schneller Internetzugänge über Breitband oder Glasfaser setzt er sich jedoch erfolgreich zur Wehr. Er will die Internetversorgung des Landes dem freien Spiel der Kräfte überlassen. Den Menschen in dünner besiedelten Gebieten verspricht er Funk- und Mobilfunk-Angebote. Diese reichen jedoch auf Sicht nach Meinung von Fachleuten nicht aus. Sie sind nur ein Trostpflaster.


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