Wahlbetrug in Russland aufklären
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 08.12.2011
Pressemitteilung vom: 08.12.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die starken Stimmengewinne der linken Parteien zeigen deutlich, dass auch in Russland die soziale Frage zurück und entscheidend ist", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der aktuellen Entwicklung in Russland nach neuen Protesten und Festnahmen im ...
[Die Linke. im Bundestag - 08.12.2011] Wahlbetrug in Russland aufklären
"Die starken Stimmengewinne der linken Parteien zeigen deutlich, dass auch in Russland die soziale Frage zurück und entscheidend ist", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der aktuellen Entwicklung in Russland nach neuen Protesten und Festnahmen im Nachklang der Parlamentswahlen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Trotz der verkündeten absoluten Mehrheit ist der Wahlverlierer die Putin-Partei "Einiges Russland". Die Politik der russischen Regierung hat die Neureichen reicher gemacht und die Metro- Stationen Moskaus in Wärmehallen für arme Menschen umgewandelt. Dieser Politik haben sich die Wählerinnen und Wähler verweigert und der Putin Partei die Quittung vorgelegt.
Vordringlich müssen jetzt die Vorwürfe der Wahlmanipulation geklärt werden. Russland darf die entsprechenden Angebote der OSZE nicht zurückweisen.
Auch muss die russische Führung jetzt einen anderen Umgang mit den Protesten an den Tag legen. Sie muss Demonstrationsfreiheit garantieren und willkürliche Festnahmen beenden."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Die starken Stimmengewinne der linken Parteien zeigen deutlich, dass auch in Russland die soziale Frage zurück und entscheidend ist", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der aktuellen Entwicklung in Russland nach neuen Protesten und Festnahmen im Nachklang der Parlamentswahlen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Trotz der verkündeten absoluten Mehrheit ist der Wahlverlierer die Putin-Partei "Einiges Russland". Die Politik der russischen Regierung hat die Neureichen reicher gemacht und die Metro- Stationen Moskaus in Wärmehallen für arme Menschen umgewandelt. Dieser Politik haben sich die Wählerinnen und Wähler verweigert und der Putin Partei die Quittung vorgelegt.
Vordringlich müssen jetzt die Vorwürfe der Wahlmanipulation geklärt werden. Russland darf die entsprechenden Angebote der OSZE nicht zurückweisen.
Auch muss die russische Führung jetzt einen anderen Umgang mit den Protesten an den Tag legen. Sie muss Demonstrationsfreiheit garantieren und willkürliche Festnahmen beenden."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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