Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis - GRÜNE: Puttrich betreibt Salamitaktik
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 18.01.2011
Pressemitteilung vom: 18.01.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) vor, bei den von ihr benannten Anforderungen für den Betrieb des Atomkraftwerks Biblis nach der "Salamitaktik" vorzugehen. Danach sollten die letzten von ihr als ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 18.01.2011] Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis - GRÜNE: Puttrich betreibt Salamitaktik
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) vor, bei den von ihr benannten Anforderungen für den Betrieb des Atomkraftwerks Biblis nach der "Salamitaktik" vorzugehen. Danach sollten die letzten von ihr als notwendig angesehenen Nachrüstungen für das AKW erst in den Jahren 2015/2016 erfolgen müssen.
"Zwar gibt die Ministerin heute zu, dass das AKW nicht sicher ist, denn sonst wären die Nachrüstmaßnahmen nicht notwendig. Bisher hatte die Ministerin das immer abgestritten. Warum dann aber bis zur Inanspruchnahme der von der schwarz-gelben Bundesregierung geschenkten neuen Stromkontingente am AKW Biblis A nur 95 Prozent und nicht 100 Prozent der Weimarschen Auflagen erfüllt sein müssen, bleibt ihr Geheimnis. Noch dubioser wird es, wenn wir sehen, dass die Forderungen von Bundesumweltminister Röttgen erst 2015/2016 umgesetzt werden sollen. Das ist Jahre nach der nächsten Bundestagswahl und wenn dann eine anders zusammengesetzte Bundesregierung die Verlängerung der Atomlaufzeiten wieder zurücknimmt, konnte Biblis-Betreiberin RWE wieder Jahre lang großen Gewinn mit alten abgeschriebenen Atommeilern machen", kritisiert die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann.
DIE GRÜNEN kündigen an, in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses genau nachzufragen, wie die Auflagen genau aussehen sollen und ob etwa die teuersten erst ganz am Schluss durchgeführt werden sollen. Der ehemalige Umweltminister Weimar (CDU) hatte im Jahr 1991 zahlreiche Auflagen für das Atomkraftwerk Biblis erlassen, die bis heute nicht alle erfüllt sind.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) vor, bei den von ihr benannten Anforderungen für den Betrieb des Atomkraftwerks Biblis nach der "Salamitaktik" vorzugehen. Danach sollten die letzten von ihr als notwendig angesehenen Nachrüstungen für das AKW erst in den Jahren 2015/2016 erfolgen müssen.
"Zwar gibt die Ministerin heute zu, dass das AKW nicht sicher ist, denn sonst wären die Nachrüstmaßnahmen nicht notwendig. Bisher hatte die Ministerin das immer abgestritten. Warum dann aber bis zur Inanspruchnahme der von der schwarz-gelben Bundesregierung geschenkten neuen Stromkontingente am AKW Biblis A nur 95 Prozent und nicht 100 Prozent der Weimarschen Auflagen erfüllt sein müssen, bleibt ihr Geheimnis. Noch dubioser wird es, wenn wir sehen, dass die Forderungen von Bundesumweltminister Röttgen erst 2015/2016 umgesetzt werden sollen. Das ist Jahre nach der nächsten Bundestagswahl und wenn dann eine anders zusammengesetzte Bundesregierung die Verlängerung der Atomlaufzeiten wieder zurücknimmt, konnte Biblis-Betreiberin RWE wieder Jahre lang großen Gewinn mit alten abgeschriebenen Atommeilern machen", kritisiert die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann.
DIE GRÜNEN kündigen an, in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses genau nachzufragen, wie die Auflagen genau aussehen sollen und ob etwa die teuersten erst ganz am Schluss durchgeführt werden sollen. Der ehemalige Umweltminister Weimar (CDU) hatte im Jahr 1991 zahlreiche Auflagen für das Atomkraftwerk Biblis erlassen, die bis heute nicht alle erfüllt sind.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Über Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Pressemeldung "Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis - GRÜNE: Puttrich betreibt Salamitaktik" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis - GRÜNE: Puttrich betreibt Salamitaktik" ist Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag.