Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden
- Pressemitteilung der Firma CDU, 09.12.2011
Pressemitteilung vom: 09.12.2011 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden Auch 63 Jahre nach der Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" ...
[CDU - 09.12.2011] Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden
Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden Auch 63 Jahre nach der Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" sind wir gefordert, im Einsatz für die weltweite Durchsetzung und Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Noch immer gehören in vielen Teilen der Welt Folter, Unterdrückung, Diskriminierung und Ausbeutung zum Alltag. Deshalb müssen wir jeden Tag aufs Neue dafür kämpfen, dass Menschenrechte weltweit geachtet werden.
Ein hoffnungsvolles Zeichen für die Durchsetzung der Menschenrechte ist der arabische Frühling. So haben in Tunesien und Ägypten mittlerweile freie Wahlen stattgefunden. Die neuen Regierungen sind in der Pflicht, sich unmissverständlich zur Rechtsstaatlichkeit, vor allem zu den Rechten der Frauen sowie der religiösen und ethnischen Minderheiten, zu bekennen. So erwarten wir von der ägyptischen Führung, dass sie alles unternimmt, um die koptischen Christen besser zu schützen. Auch in anderen Ländern der Region sind deutliche Einschränkungen der Religionsfreiheit zu beklagen. Dies gilt insbesondere für den Iran. Wir bekräftigen erneut unsere Forderung, den inhaftierten Pfarrer Youcef Nadarkhani umgehend freizulassen. In Syrien geht das Regime derzeit mit brutaler Härte gegen Oppositionelle vor. Die CDU Deutschlands fordert ein sofortiges Ende dieser dramatischen Menschenrechtsverletzungen!
Besonderes Augenmerk müssen wir in diesen Tagen auf die Entwicklung in Russland legen. Wahlbeobachter weisen auf ganz erhebliche Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Parlamentswahlen hin. Diesen Vorwürfen muss umgehend nachgegangen werden. Die russische Führung ist aufgefordert, sich an die Standards zu halten, zu denen sich das Land im Europarat und in der OSZE verpflichtet hat. Dazu gehören nicht nur freie und faire Wahlen, sondern auch das Recht auf Versammlungsfreiheit. Das harte Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen die Umstände der Wahl protestieren, ist absolut inakzeptabel und lässt für die weitere Entwicklung in Russland Schlimmes befürchten.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden Auch 63 Jahre nach der Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" sind wir gefordert, im Einsatz für die weltweite Durchsetzung und Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Noch immer gehören in vielen Teilen der Welt Folter, Unterdrückung, Diskriminierung und Ausbeutung zum Alltag. Deshalb müssen wir jeden Tag aufs Neue dafür kämpfen, dass Menschenrechte weltweit geachtet werden.
Ein hoffnungsvolles Zeichen für die Durchsetzung der Menschenrechte ist der arabische Frühling. So haben in Tunesien und Ägypten mittlerweile freie Wahlen stattgefunden. Die neuen Regierungen sind in der Pflicht, sich unmissverständlich zur Rechtsstaatlichkeit, vor allem zu den Rechten der Frauen sowie der religiösen und ethnischen Minderheiten, zu bekennen. So erwarten wir von der ägyptischen Führung, dass sie alles unternimmt, um die koptischen Christen besser zu schützen. Auch in anderen Ländern der Region sind deutliche Einschränkungen der Religionsfreiheit zu beklagen. Dies gilt insbesondere für den Iran. Wir bekräftigen erneut unsere Forderung, den inhaftierten Pfarrer Youcef Nadarkhani umgehend freizulassen. In Syrien geht das Regime derzeit mit brutaler Härte gegen Oppositionelle vor. Die CDU Deutschlands fordert ein sofortiges Ende dieser dramatischen Menschenrechtsverletzungen!
Besonderes Augenmerk müssen wir in diesen Tagen auf die Entwicklung in Russland legen. Wahlbeobachter weisen auf ganz erhebliche Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Parlamentswahlen hin. Diesen Vorwürfen muss umgehend nachgegangen werden. Die russische Führung ist aufgefordert, sich an die Standards zu halten, zu denen sich das Land im Europarat und in der OSZE verpflichtet hat. Dazu gehören nicht nur freie und faire Wahlen, sondern auch das Recht auf Versammlungsfreiheit. Das harte Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen die Umstände der Wahl protestieren, ist absolut inakzeptabel und lässt für die weitere Entwicklung in Russland Schlimmes befürchten.
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Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
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