Korruption muss wirksamer bekämpft werden

[Das Hunger Projekt - 09.12.2011] Die internationale Entwicklungsorganisation "Das Hunger Projekt e.V." setzt sich im Rahmen seiner Entwicklungsprogramme wirksam für Korruptionsbekämpfung ein.

Bangladesch liegt im Korruptionswahrnehmungs-Index von Transparency International seit Jahren auf einem der letzten Plätze. Das Hunger Projekt initiierte und koordiniert dort die Initiative "Shujan" für Integrität und Transparenz in Politik und Verwaltung. Shujan steht für "Bürger für Gute Regierungsführung". Zahlreiche renommierte und anerkannte integre Persönlichkeiten des Landes engagieren sich dort ehrenamtlich. Vor den letzten Parlaments- und Kommunalwahlen klebte Shujan über 2 Millionen Plakate, verteilte 8,5 Millionen Flugblätter und 1,6 Millionen Kandidatenlisten, um die Wichtigkeit von Integrität und Kompetenz herauszustellen und gegen korrupte Kandidaten vorzugehen. In 86 von 300 Wahlkreisen haben sich Kandidaten in öffentlichen Veranstaltungen der Diskussion gestellt und eine Datenbank-Website wurde eingerichtet. Diese ermöglichte den Bürgern von 2.500 Kandidaten Daten zu Einkommen, Geschäftstätigkeiten, etc. einzusehen, welche diese laut einem neuen Transparenzgesetz offenlegen müssen. Und auch die Massenmedien werden genutzt: Koordiniert vom Hunger Projekt in Bangladesch wurden bereits Dutzende Episoden der beliebten TV-Serie "Janatar Katha" (Stimmen aus dem Volk) über den nationalen Sender BTV ausgestrahlt. So trägt Shujan entscheidend dazu bei, dass Themen wie Wahlreformen, Korruption und Gute Regierungsführung in der breiten Öffentlichkeit diskutiert und von der Politik nicht mehr ignoriert werden konnten.

Das Hunger Projekt hat keine Patentrezepte in der Korruptionsbekämpfung, aber zahlreiche Erfolgsgeschichten, wie Korruption erfolgreich überwunden wurde: In acht Ländern Sub-Sahara Afrikas werden Frauen unterstützt, eigenständig Kleinkredit-Programme und -Institutionen zu verwalten und zu leiten. Statistiken belegen, dass Frauen Geld integrer verwalten als Männer. In Indien erhalten aufgrund einer Frauenquote gewählte Kommunalpolitikerinnen Fortbildung in Menschenrechten und wie sie sich gegen korrupte Eliten durchsetzen können.

Das internationale Rahmenabkommen zur Korruptionsbekämpfung ist die 2005 in Kraft getretene UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC). Bisher haben 154 Staaten die UNCAC ratifiziert. Das Hunger Projekt setzt sich dafür ein, dass auch Deutschland die wichtige Konvention unterzeichnet. Sonst ist Deutschland gegenüber Entwicklungsländern, von denen gute Regierungsführung und effektive Korruptionsbekämpfung gefordert wird, unglaubwürdig. Die Haupthürde ist die in der UNCAC verankerte Pflicht der Staaten, verschiedene Sachverhalte rund um Korruption unter Strafe zu stellen. Der §108e des Strafgesetzbuches, der Bestechlichkeit und Bestechung von Abgeordneten definiert, muss reformiert werden. Bisher ist nur der "Stimmenkauf" strafbar. Wenn beispielsweise ein Unternehmer einem deutschen Abgeordneten Vorteile gewährt, ist dies nicht strafbar. Tut er dies in Bangladesch, wird es als Bestechung verfolgt.

Weitere Informationen über Korruptionsbekämpfung und die Arbeit des Hunger Projekts gibt es auf der Website, über Facebook oder über Vincent Gründler, Referent Entwicklungspolitik: +49 89 2000 34 770, vmg@das-hunger-projekt.de