BERNSCHNEIDER / BLUMENTHAL - Initiative zur Kinder- und Jugendnetzpolitik nimmt zentrale Forderungen der FDP auf (13.12.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 13.12.2011
Pressemitteilung vom: 13.12.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgestellten neuen Initiativen für eine Kinder- und Jugendnetzpolitik, die auf Ergebnissen des Dialoges Internet aufbauen, erklären der jugendpolitische Sprecher der ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 13.12.2011] BERNSCHNEIDER / BLUMENTHAL - Initiative zur Kinder- und Jugendnetzpolitik nimmt zentrale Forderungen der FDP auf (13.12.2011)


BERLIN. Zu den heute von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgestellten neuen Initiativen für eine Kinder- und Jugendnetzpolitik, die auf Ergebnissen des Dialoges Internet aufbauen, erklären der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER und der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien und IT-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian BLUMENTHAL:

BERNSCHNEIDER: Die Liberalen fordern seit langem, dass gerade die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen, aber auch Eltern, Erzieherinnen und Erziehern und weiteren Bezugspersonen verbessert werden muss. Daher ist es erfreulich, dass das Bundesfamilienministerium die Anregungen der FDP-Bundestagsfraktion aufnimmt und sich verstärkt den Chancen und Herausforderungen, die die Neuen Medien an Kinder und Jugendliche stellen, zuwendet. Insbesondere die Informations- und Hilfsangebote für Betroffene von Cybermobbing, Grooming und andere Formen von Belästigung müssen besser strukturiert werden. Dafür haben wir Liberale bereits eine zentrale Anlaufstelle gefordert.

BLUMENTHAL: Der im Rahmen des Kinderschutzzentrums geplante Notrufbutton ist ein interessanter Vorschlag, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz zu stärken. Allerdings wird ein solcher Button auf kinderspezifische Angebote im Netz, zum Beispiel im Rahmen der Initiative "Ein Netz für Kinder", zu beschränken sein. Eine allgemeine Verpflichtung der Internetwirtschaft, einen solchen Button einzurichten, hält die FDP-Bundestagsfraktion nicht für zielführend.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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