Naziaufmarsch in Dresden verhindern
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 13.12.2011
Pressemitteilung vom: 13.12.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin
Kurzfassung: Zum Kampagnenstart des Bündnisses "Dresden Nazifrei" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auch dieses ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 13.12.2011] Naziaufmarsch in Dresden verhindern
Zum Kampagnenstart des Bündnisses "Dresden Nazifrei" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Auch dieses Jahr werden wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Neo-Nazis in Dresden erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form des Geschichtsrevisionismus und stellen uns gegen die alten und neuen Nazis, die versuchen, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen.
Deswegen unterstützen wir gemeinsam den Aufruf des Bündnisses ,Dresden Nazifrei‘ unter dem Motto ,Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist‘. Uns ist klar, dass es im Kampf gegen Rechts eine starke Zivilgesellschaft braucht, die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus nicht einfach hinnimmt. Es ist deswegen unbegreiflich, wie gerade die sächsischen Ermittlungs- und Versammlungsbehörden im letzten Jahr versucht haben, den überwiegend friedlichen Protest zu kriminalisieren.
Wir werden uns von solchen Repressionen nicht einschüchtern lassen und unseren erfolgreichen bunten Protest auch in diesem Jahr deutlich machen. Wir werden uns unser Demonstrationsrecht nicht nehmen lassen.
Im Kampf gegen Rechts braucht es unbedingt die Initiativen vor Ort.
Deswegen fordern wir die Rücknahme aller ,Extremismusklauseln‘ sowie ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Höhe von 50 Millionen Euro. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Initiativen vor Ort nachhaltig arbeiten und Wirkung erzeugen können.
Auch aus aktuellem Anlass, der schrecklichen Mordserie durch das in Sachsen untergetauchte Neonazi-Trio, gilt für uns in diesem Jahr: Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden, bunt, lautstark, kreativ, friedlich und entschlossen!"
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Zum Kampagnenstart des Bündnisses "Dresden Nazifrei" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Auch dieses Jahr werden wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Neo-Nazis in Dresden erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form des Geschichtsrevisionismus und stellen uns gegen die alten und neuen Nazis, die versuchen, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen.
Deswegen unterstützen wir gemeinsam den Aufruf des Bündnisses ,Dresden Nazifrei‘ unter dem Motto ,Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist‘. Uns ist klar, dass es im Kampf gegen Rechts eine starke Zivilgesellschaft braucht, die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus nicht einfach hinnimmt. Es ist deswegen unbegreiflich, wie gerade die sächsischen Ermittlungs- und Versammlungsbehörden im letzten Jahr versucht haben, den überwiegend friedlichen Protest zu kriminalisieren.
Wir werden uns von solchen Repressionen nicht einschüchtern lassen und unseren erfolgreichen bunten Protest auch in diesem Jahr deutlich machen. Wir werden uns unser Demonstrationsrecht nicht nehmen lassen.
Im Kampf gegen Rechts braucht es unbedingt die Initiativen vor Ort.
Deswegen fordern wir die Rücknahme aller ,Extremismusklauseln‘ sowie ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Höhe von 50 Millionen Euro. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Initiativen vor Ort nachhaltig arbeiten und Wirkung erzeugen können.
Auch aus aktuellem Anlass, der schrecklichen Mordserie durch das in Sachsen untergetauchte Neonazi-Trio, gilt für uns in diesem Jahr: Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden, bunt, lautstark, kreativ, friedlich und entschlossen!"
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Firmenkontakt:
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Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
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