Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.12.2011
Pressemitteilung vom: 13.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.12.2011] Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz
Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss
Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:
"Der gestrige Abend war ein guter für die Kinder in Deutschland. Wir sind sehr froh, dass die Länder ihre Blockadehaltung aufgegeben haben und wir uns auf eine gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss einigen konnten. Wir sind den Ländern in entscheidenden Punkten entgegengekommen und haben sehr gute Kompromisse erarbeitet. Nun können wir die dringend notwendigen Verbesserungen im Kinderschutz auf den Weg bringen.
Die christliche-liberale Koalition hat lange und intensiv an dem Gesetz gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Mit dem Gesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Es stärkt Prävention und Intervention gleichermaßen, bindet alle relevanten Akteure in ein Netzwerk zum Schutz von Kindern ein und bietet Familien von Anfang an Unterstützungsangebote, um der Gefährdung von Kindern aktiv entgegenzuwirken.
Wir würden uns freuen, wenn der Vermittlungsausschuss unseren Vorschlägen folgen würde. Dann könnte das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2012 in Kraft treten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss
Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll:
"Der gestrige Abend war ein guter für die Kinder in Deutschland. Wir sind sehr froh, dass die Länder ihre Blockadehaltung aufgegeben haben und wir uns auf eine gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss einigen konnten. Wir sind den Ländern in entscheidenden Punkten entgegengekommen und haben sehr gute Kompromisse erarbeitet. Nun können wir die dringend notwendigen Verbesserungen im Kinderschutz auf den Weg bringen.
Die christliche-liberale Koalition hat lange und intensiv an dem Gesetz gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Mit dem Gesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Es stärkt Prävention und Intervention gleichermaßen, bindet alle relevanten Akteure in ein Netzwerk zum Schutz von Kindern ein und bietet Familien von Anfang an Unterstützungsangebote, um der Gefährdung von Kindern aktiv entgegenzuwirken.
Wir würden uns freuen, wenn der Vermittlungsausschuss unseren Vorschlägen folgen würde. Dann könnte das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2012 in Kraft treten."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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