Kurzfassung: Innenminister Ralf Jäger und Oberbürgermeister Dirk Elbers unterzeichnen Vertrag Einen Kooperationsvertrag zum Digitalfunk für Behörden und Organi­sationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) haben heute (14. De­zember) das Ministerium für Inneres ...

[Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (MIK NRW) - 14.12.2011] Digitalfunk: Land NRW und Stadt Düsseldorf kooperieren


Innenminister Ralf Jäger und Oberbürgermeister Dirk Elbers unterzeichnen Vertrag

Einen Kooperationsvertrag zum Digitalfunk für Behörden und Organi­sationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) haben heute (14. De­zember) das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf ab­geschlossen. Innenminister Ralf Jäger und Oberbürgermeister Dirk Elbers unterzeichneten das Vertragswerk in der Leitstelle der Düsseldorfer Feuerwehr. Die beiden Vertragspartner werden bei der Einfüh­rung und dem Betrieb des BOS-Digitalfunks kooperieren. "Es ist die erste Kooperation des Landes mit einem kommunalen Leit­stellenbetreiber. Unsere Zusammenarbeit spart Kosten und bringt zusätzliche Sicherheit", betonte Innenminister Ralf Jäger.

"Mit der Landeshauptstadt Düsseldorf und seiner professionell aufge­stellten Feuerwehr hat das Land einen idealen Partner für die Einführung des BOS-Digitalfunks gefunden. Im Vertrag ist nun der gemeinschaftli­che Nutzungsumfang beider Parteien und die daraus resultierende Un­terstützungsleistung der Feuerwehr Düsseldorf sowie die Aufwandsent­schädigung festgelegt", erklärte Oberbürgermeister Dirk Elbers. Laut Vertrag kauft die Feuerwehr der Landeshauptstadt gemeinsam mit dem Land Ausstattung und Technik ein und leistet dem Land die erfor­derliche technische Unterstützung. Dadurch ergeben sich Synergieeffekte und eine Kosteneinsparung. So ermöglicht die Feuerwehr der Landes­hauptstadt Düsseldorf dem Ministerium für Inneres und Kommunales NRW die Anbindung von insgesamt acht Funkbedienplätzen in deren Krisenstabsräumen in Düsseldorf und Hilden über die Leitstelle der Feuerwehr. Die Feuerwehr Düsseldorf stellt die technische Unterstützung für die zur Verfügung gestellten Anlagen und Leitungswege. Die Kooperation beginnt am 1. Januar 2012, acht Tage vor dem Start des Probebetriebs. Die Technikabteilung der Düsseldorfer Feuerwehr beschäftigt sich be­reits seit mehreren Jahren mit der digitalen Funktechnologie und ist für den Anfang Januar geplanten, erweiterten Probebetrieb gut aufgestellt. Die Nachrichtentechniker haben bereits viel Pionierarbeit geleistet, um für die Umstellung gewappnet zu sein. Bei einigen neuen Einsatzfahr­zeugen wurde die neue Digitaltechnik bereits eingebaut und erprobt. So wurden beispielsweise 2009 ein Löschfahrzeug und ein Rettungswagen mit verschiedenen Varianten der neuen Technik ausgestattet. Die im Betrieb gesammelten Erfahrungen nutzen die Techniker nun für die Ausstattung der Leitstelle mit dem Digitalfunk. Die Vorbereitungen für den erweiterten Probebetrieb dort sind planmäßig abgeschlossen wor­den. Weiterhin ist die digitale Technologie schon in rund 50 Einsatzfahr­zeugen eingebaut worden. Der Umbau der übrigen 270 Fahrzeuge erfolgt nach und nach. Dafür sind in den kommenden Jahren 200.000 Euro pro Jahr veranschlagt. Zurzeit arbeiten die Mitarbeiter der Feuerwehr am Ausbau der Technik für das Ministerium für Inneres und Kommunales, um pünktlich zum Start des Probebetriebes am 9. Januar fertig zu sein. Neben Düsseldorf und Mönchengladbach nehmen dann die Kreise Mettmann, Viersen sowie der Rhein-Kreis Neuss den Probebetrieb auf. Das Funknetz soll sechs Monate lang auf seine Funktionsfähigkeit getestet werden. "Der Digitalfunk ist das größte deutschlandweite Technologieprojekt für die innere Sicherheit", erläuterte Jäger. Voraus­sichtlich ab März wird der Großraum Köln die Testphase starten. Die anderen Teile des Landes folgen nach und nach bis zur flächendecken­den Nutzung des Digitalfunks. In der Probephase wird das neue Funk­netz auf Herz und Nieren untersucht. Der erweiterte Probebetrieb gehört zur vertraglichen Regelung mit den Her­stellern. "Nach den Berichten aus anderen Bundesländern ist es unwahrscheinlich, dass ein Systemwechsel dieser Größenordnung völlig fehlerfrei funktioniert", machte der Minister deutlich. Die Probephase wird unterbrochen, wenn Fehler und Schwächen im System auftreten. Dann müssen die Hersteller die Probleme lösen. Erst, wenn alle Tests die volle Funktionsfähigkeit bewiesen haben, wird das Netz übernommen.

Während des Probebetriebs läuft der ana­loge Funk parallel weiter. Die neue digitale Funktechnik zeichnet sich unter anderem durch wesentlich bessere und klarere Übertragung von Sprache aus, zudem ist der Digitalfunk abhörsicher.

Aber auch die "Hardware" verändert sich. Die digitalen Funkgeräte sind kleiner, leichter und bieten komfortable Funktionen wie beispielsweise die Möglichkeit der Gruppenkommunikation oder des Einzelrufes. Te­lefonieren und Kurzmitteilungen versenden zu können gehört zum Leistungsumfang. Allein in Nordrhein-Westfalen rüsten 47 Kreispolizei- und drei Landesoberbehörden der Polizei sowie 422 Feuerwehren der Kommunen und Kreise, 96 Werksfeuerwehren und die Hilfsorganisatio­nen 26.000 Fahrzeuge um und tauschen etwa 80.000 Funkgeräte aus. Auch die Leitstellen der Feuerwehr werden an die neue Technik ange­passt. 40.000 Polizisten und mehr als 120.000 Angehörige von Feuer­wehr, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen werden für den Digi­talfunk fit gemacht.


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