Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 19.01.2011
Pressemitteilung vom: 19.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit nach Dioxin-Funden in Futtermitteln Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ...
[CDU/CSU-Fraktion - 19.01.2011] Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher
Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit nach Dioxin-Funden in Futtermitteln
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ab. Auf diesen Plan hatten sich Aigner mit ihren Länderkollegen am Dienstag verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Peter Bleser:
"Die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt das gestrige Verhandlungsergebnis von Ministerin Aigner und den Ministern der Länder ausdrücklich. Der Aktionsplan ist ein wichtiger Schritt, um das im Zuge der Dioxin-Krise verloren gegangene Vertrauen der Verbraucher und der internationalen Handelspartner in die hohe Qualität der deutschen Lebensmittel zurückzugewinnen. Durch kriminelles Handeln wurden Hunderttausende Landwirte, Verarbeiter und Futtermittelhändler zu Geschädigten.
Die gestrige Vereinbarung ist ein großer Erfolg von Bundesministerin Ilse Aigner, die gemeinsam mit der Regierungskoalition in den vergangenen Wochen konsequent auf die Verbesserungen der Futter- und Lebensmittelsicherheit hingearbeitet hat. Nicht nur die Dioxin-Funde als solche, sondern auch die Polemik der Opposition haben zur Verunsicherung der Verbraucher und zur Kaufzurückhaltung geführt. Auch die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft erlitt dadurch großen Schaden. Dagegen handelte Bundesministerin Aigner genau in der richtigen Reihenfolge: 1. Schwachstellen in der Futtermittelkette und bei der Überwachung wurden eingegrenzt. 2. Lieferwege wurden und werden überprüft, um belastete Futter- und Lebensmittel in Zusammenarbeit mit den Bundesländern schnell aus dem Verkehr zu ziehen. Somit halten wir mögliche gesundheitliche Schäden von den Verbrauchern fern. 3. Wirksame Maßnahmen werden eingeleitet, die solche Vorfälle in Zukunft unwahrscheinlicher machen und die Transparenz für die Verbraucher optimieren. Das ist vorsorgender Verbraucherschutz, wie er sein sollte.
Der gestern vereinbarte Aktionsplan enthält eine ganze Reihe von Maßnahmen, die das Sicherheitsniveau für Futter- und Lebensmittel noch einmal erhöhen. Damit wird unser Futtermittelrecht das anspruchsvollste und strengste der Welt.
Zum Aktionsplan gehören: Verschärfung der Zulassungsbedingungen für Futtermittelproduzenten; Trennung der Produktionsströme; Nachweis der Unbedenklichkeit ihrer Ware durch die Hersteller von Futterbestandteilen wie Futterfetten, bevor sie in die Futtermittelkette gelangen. Die Bundesregierung geht aber noch weiter im vorsorgenden Verbraucherschutz, in dem sie die Verbraucher zukünftig noch besser informiert. Wir sorgen im Rahmen der Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes dafür, dass Verbraucher schneller informiert werden. Auf der Seite www.lebensmittelwarnung.de sollen Verbraucher zukünftig öffentliche Warnungen zentral abrufen können. sollen Verbraucher zukünftig öffentliche Warnungen zentral abrufen können. Dies ist verantwortliche Politik.
Das gute Verhandlungsergebnis entlarvt die fadenscheinige Strategie der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag: In zahlreichen Sondersitzungen haben die Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der Bundesländer alle Fakten auf den Tisch gelegt. Die Opposition behauptete dennoch, sie bekomme keine Informationen und das Bundesministerium mache keine konkreten Vorschläge. Die gestrigen Verhandlungen zeigen aber auch die durchschaubare Strategie der SPD: Einerseits fordert die Bundestagsfraktion von der Bundesregierung weitergehende Maßnahmen. Auf der anderen Seite lehnen gerade die SPD-geführten Bundesländer wie Rheinland-Pfalz eine Kompetenzübertragung an den Bund ab. Das ist mehr als unglaubwürdig."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit nach Dioxin-Funden in Futtermitteln
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ab. Auf diesen Plan hatten sich Aigner mit ihren Länderkollegen am Dienstag verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Peter Bleser:
"Die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt das gestrige Verhandlungsergebnis von Ministerin Aigner und den Ministern der Länder ausdrücklich. Der Aktionsplan ist ein wichtiger Schritt, um das im Zuge der Dioxin-Krise verloren gegangene Vertrauen der Verbraucher und der internationalen Handelspartner in die hohe Qualität der deutschen Lebensmittel zurückzugewinnen. Durch kriminelles Handeln wurden Hunderttausende Landwirte, Verarbeiter und Futtermittelhändler zu Geschädigten.
Die gestrige Vereinbarung ist ein großer Erfolg von Bundesministerin Ilse Aigner, die gemeinsam mit der Regierungskoalition in den vergangenen Wochen konsequent auf die Verbesserungen der Futter- und Lebensmittelsicherheit hingearbeitet hat. Nicht nur die Dioxin-Funde als solche, sondern auch die Polemik der Opposition haben zur Verunsicherung der Verbraucher und zur Kaufzurückhaltung geführt. Auch die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft erlitt dadurch großen Schaden. Dagegen handelte Bundesministerin Aigner genau in der richtigen Reihenfolge: 1. Schwachstellen in der Futtermittelkette und bei der Überwachung wurden eingegrenzt. 2. Lieferwege wurden und werden überprüft, um belastete Futter- und Lebensmittel in Zusammenarbeit mit den Bundesländern schnell aus dem Verkehr zu ziehen. Somit halten wir mögliche gesundheitliche Schäden von den Verbrauchern fern. 3. Wirksame Maßnahmen werden eingeleitet, die solche Vorfälle in Zukunft unwahrscheinlicher machen und die Transparenz für die Verbraucher optimieren. Das ist vorsorgender Verbraucherschutz, wie er sein sollte.
Der gestern vereinbarte Aktionsplan enthält eine ganze Reihe von Maßnahmen, die das Sicherheitsniveau für Futter- und Lebensmittel noch einmal erhöhen. Damit wird unser Futtermittelrecht das anspruchsvollste und strengste der Welt.
Zum Aktionsplan gehören: Verschärfung der Zulassungsbedingungen für Futtermittelproduzenten; Trennung der Produktionsströme; Nachweis der Unbedenklichkeit ihrer Ware durch die Hersteller von Futterbestandteilen wie Futterfetten, bevor sie in die Futtermittelkette gelangen. Die Bundesregierung geht aber noch weiter im vorsorgenden Verbraucherschutz, in dem sie die Verbraucher zukünftig noch besser informiert. Wir sorgen im Rahmen der Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes dafür, dass Verbraucher schneller informiert werden. Auf der Seite www.lebensmittelwarnung.de sollen Verbraucher zukünftig öffentliche Warnungen zentral abrufen können. sollen Verbraucher zukünftig öffentliche Warnungen zentral abrufen können. Dies ist verantwortliche Politik.
Das gute Verhandlungsergebnis entlarvt die fadenscheinige Strategie der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag: In zahlreichen Sondersitzungen haben die Vertreter des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der Bundesländer alle Fakten auf den Tisch gelegt. Die Opposition behauptete dennoch, sie bekomme keine Informationen und das Bundesministerium mache keine konkreten Vorschläge. Die gestrigen Verhandlungen zeigen aber auch die durchschaubare Strategie der SPD: Einerseits fordert die Bundestagsfraktion von der Bundesregierung weitergehende Maßnahmen. Auf der anderen Seite lehnen gerade die SPD-geführten Bundesländer wie Rheinland-Pfalz eine Kompetenzübertragung an den Bund ab. Das ist mehr als unglaubwürdig."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher" ist CDU/CSU-Fraktion.