Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus?
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 14.12.2011
Pressemitteilung vom: 14.12.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Ein entsprechender ...
[Die Linke. im Bundestag - 14.12.2011] Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus?
DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Ein entsprechender Untersuchungsausschuss muss einen engagierten Auftrag und weitgehende Kompetenzen haben.
Dabei greift die Frage nach möglichen Pannen einiger Sicherheitsbehörden viel zu kurz. Die zentrale Frage lautet: Warum konnten rechtsextremistische Entwicklungen, bis hin zum Nazi-Terror, so aus dem politischen Fokus geraten?
Petra Pau
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Arbeitskreis VI BürgerInnenrechte und Demokratie Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 – 227-71095
Fax: 030 – 227-70095
www.petrapau.de
DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Ein entsprechender Untersuchungsausschuss muss einen engagierten Auftrag und weitgehende Kompetenzen haben.
Dabei greift die Frage nach möglichen Pannen einiger Sicherheitsbehörden viel zu kurz. Die zentrale Frage lautet: Warum konnten rechtsextremistische Entwicklungen, bis hin zum Nazi-Terror, so aus dem politischen Fokus geraten?
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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