Rösler: Investitionsrahmen für Netzausbau wird verbessert
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 14.12.2011
Pressemitteilung vom: 14.12.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit wird der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 14.12.2011] Rösler: Investitionsrahmen für Netzausbau wird verbessert
Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit wird der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze verbessert. Der bisherige Zeitverzug von zwei Jahren, mit dem die erheblichen Investitionskosten refinanziert werden konnten, wird beseitigt. Solche Kosten können nunmehr unmittelbar in der Kalkulation berücksichtigt und über die Netzentgelte refinanziert werden.
Bundesminister Dr. Rösler: "Für den Umbau der Energieversorgung müssen die Netze ausgebaut werden, damit auch künftig zu jeder Tages- und Nachtzeit Strom zur Verfügung steht. Unternehmen investieren jedoch nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Der heute vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung sieht vor, dass die Netzbetreiber die Investitionskosten jetzt unmittelbar refinanzieren können. Damit verbessern wir den Investitionsrahmen für den Netzausbau" Die Änderung der Anreizregulierungsverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Der Bundesrat soll zu Beginn des Jahres 2012 darüber entscheiden.
Vor dem Hintergrund der Umstellung der Energieversorgung sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) daneben weiteren Bedarf für Nachjustierungen am Regulierungsrahmen. Es ist beabsichtigt, zu diesem Themenbereich Anfang nächsten Jahres Eckpunkte des BMWi vorzulegen.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit wird der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze verbessert. Der bisherige Zeitverzug von zwei Jahren, mit dem die erheblichen Investitionskosten refinanziert werden konnten, wird beseitigt. Solche Kosten können nunmehr unmittelbar in der Kalkulation berücksichtigt und über die Netzentgelte refinanziert werden.
Bundesminister Dr. Rösler: "Für den Umbau der Energieversorgung müssen die Netze ausgebaut werden, damit auch künftig zu jeder Tages- und Nachtzeit Strom zur Verfügung steht. Unternehmen investieren jedoch nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Der heute vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung sieht vor, dass die Netzbetreiber die Investitionskosten jetzt unmittelbar refinanzieren können. Damit verbessern wir den Investitionsrahmen für den Netzausbau" Die Änderung der Anreizregulierungsverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Der Bundesrat soll zu Beginn des Jahres 2012 darüber entscheiden.
Vor dem Hintergrund der Umstellung der Energieversorgung sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) daneben weiteren Bedarf für Nachjustierungen am Regulierungsrahmen. Es ist beabsichtigt, zu diesem Themenbereich Anfang nächsten Jahres Eckpunkte des BMWi vorzulegen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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