Lärmschutz an Schienenwegen verbessern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.12.2011
Pressemitteilung vom: 14.12.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Schienenbonus nicht mehr sachgerecht Insbesondere das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutieren heute Experten und Parlamentarier im ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.12.2011] Lärmschutz an Schienenwegen verbessern
Schienenbonus nicht mehr sachgerecht
Insbesondere das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutieren heute Experten und Parlamentarier im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, den Lärmschutz zu verbessern. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:
"Der Güterverkehr auf der Schiene ist in den vergangenen Jahren erfreulicherweise stark gestiegen. Prognosen zeigen, dass diese Entwicklung weiter anhält. Das bedeutet für viele Anwohner: mehr Verkehrslärm. Daher müssen wir dringend für den Lärmschutz neue Weichen stellen.
Für neu zu planende Schienenwege sollen strengere Lärmschutzanforderungen gelten als bislang. Das muss zeitgleich auch für neue freiwillige Lärmsanierungsmaßnahmen gelten.
Die Abschaffung des Schienenbonus trifft auf uneingeschränkte Befürwortung der Experten: Die Sachverständigen haben in der heutigen Sitzung ausführlich dargelegt, dass der Schienenbonus weder zeitgemäß noch sachgerecht ist. Daher wollen die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen treffen, um den Schienenbonus abzuschaffen. So wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.
Im Vordergrund steht die Lärmreduzierung an der Quelle. Dies wird z.B. mit dem zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn AG vereinbarten System über lärmabhängige Trassenpreise erreicht. Dies tritt Ende 2012 in Kraft. Damit wird ein Anreiz für die Umrüstung zu Güterwagen mit leisen Bremsen geschaffen. Zusätzlich soll dies durch ein Förderprogramm bis 2020 aus Lärmsanierungsmitteln unterstützt werden.
Das Pilot- und Innovationsprogramm des Bundes "Leiser Güterverkehr" ist für uns ein weiterer wichtiger Pfeiler des Lärmschutzkonzeptes des Bundes."
Hintergrund:
Mit ihrem Nationalen Verkehrslärmschutzpaket II strebt die Bundesregierung an, die Lärmbelastung durch den Schienenverkehr bis 2020 um 50 Prozent zu reduzieren. Für Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes stehen jährlich 100 Millionen Euro Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Schienenbonus ist ein Korrekturwert, bei dem 5 db(A) vom gemessenen Schallpegel abgezogen werden. So ist es bisher in der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmisionsschutzgesetzes geregelt.
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Schienenbonus nicht mehr sachgerecht
Insbesondere das gestiegene Schienengüterverkehrsaufkommen führt zu einer erheblichen Lärm-Mehrbelastung für Anwohner an Bahnstrecken. In einer Anhörung diskutieren heute Experten und Parlamentarier im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, den Lärmschutz zu verbessern. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig:
"Der Güterverkehr auf der Schiene ist in den vergangenen Jahren erfreulicherweise stark gestiegen. Prognosen zeigen, dass diese Entwicklung weiter anhält. Das bedeutet für viele Anwohner: mehr Verkehrslärm. Daher müssen wir dringend für den Lärmschutz neue Weichen stellen.
Für neu zu planende Schienenwege sollen strengere Lärmschutzanforderungen gelten als bislang. Das muss zeitgleich auch für neue freiwillige Lärmsanierungsmaßnahmen gelten.
Die Abschaffung des Schienenbonus trifft auf uneingeschränkte Befürwortung der Experten: Die Sachverständigen haben in der heutigen Sitzung ausführlich dargelegt, dass der Schienenbonus weder zeitgemäß noch sachgerecht ist. Daher wollen die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen treffen, um den Schienenbonus abzuschaffen. So wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.
Im Vordergrund steht die Lärmreduzierung an der Quelle. Dies wird z.B. mit dem zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn AG vereinbarten System über lärmabhängige Trassenpreise erreicht. Dies tritt Ende 2012 in Kraft. Damit wird ein Anreiz für die Umrüstung zu Güterwagen mit leisen Bremsen geschaffen. Zusätzlich soll dies durch ein Förderprogramm bis 2020 aus Lärmsanierungsmitteln unterstützt werden.
Das Pilot- und Innovationsprogramm des Bundes "Leiser Güterverkehr" ist für uns ein weiterer wichtiger Pfeiler des Lärmschutzkonzeptes des Bundes."
Hintergrund:
Mit ihrem Nationalen Verkehrslärmschutzpaket II strebt die Bundesregierung an, die Lärmbelastung durch den Schienenverkehr bis 2020 um 50 Prozent zu reduzieren. Für Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes stehen jährlich 100 Millionen Euro Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Schienenbonus ist ein Korrekturwert, bei dem 5 db(A) vom gemessenen Schallpegel abgezogen werden. So ist es bisher in der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmisionsschutzgesetzes geregelt.
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Lärmschutz an Schienenwegen verbessern" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Lärmschutz an Schienenwegen verbessern" ist CDU/CSU-Fraktion.